DENKanstoss // November 2019 // das aktuelle Weltgeschehen mit Peter Denk und Manuel C. Mittas

Im Denkanstoß für den November beschäftigen wir uns mit der Situation in Deutschland, den Nachwirkungen der Wahl in Thüringen, den Plakatkampagnen u.a. "Wir sind Rechtsstaat" und der Realität, die leider das genaue Gegenteil bedeutet. Natürlich sind die Amtsenthebungs-Farce und die Baghdadi-Show in den USA ein Thema, sowie Neues aus dem Weltraum. Auch werfen wir schon einen kurzen Ausblick in das neue Jahr.

Die nächsten aktuellen Kommentare dazu dann wieder in meinem kommenden kostenlosen Magazin "Denkbrief". 

An ihren Taten werdet ihr sie erkennen

Zu 30 Jahren Mauerfall und 80 Jahren Beginn des 2. Weltkriegs ist es an der Zeit, einmal wieder in Erinnerung zu rufen, was totalitäre Zwangssysteme für Symptome zeigen. Hier nun die Frage, zu welcher Zeit (1933-1945 oder auch 1945-1989 in der ehem. DDR) die folgenden Maßnahmen und Faktoren denn passen würden?

• Politik und Massenmedien sprechen in vielen wichtigen politischen Bereichen aus einem Mund. In Massenmedien haben oppositionelle Meinungen und deren Vertreter keinen Platz mehr und werden entfernt.
• Unerwünschte Menschen und Meinungen werden offen diskreditiert bis hin zu unverhohlenem Hass
• Menschen verlieren ihren Job, wenn sie unerlaubte Meinungen zeigen
• Menschen verlieren ihren Job, wenn sie einer oppositionellen Partei angehören
• Menschen verlieren ihren Job, wenn sie öffentlich jemanden einer oppositionellen Partei treffen (Kontaktverbot)
• Hetze, Morddrohungen und tätliche Angriffe sind nur ein Problem, wenn diese gegen systemtreue Menschen gerichtet sind. Geht es gegen oppositionelle Menschen, wird es verschwiegen, kleingeredet, teilweise sogar gutgeheißen und gelobt.
• Schlägertruppen greifen Oppositionelle und Menschen mit einer unliebsamen Meinung an. Diese Truppen werden von Teilen der Politik und den Massenmedien offen unterstützt und gelobt. Sie erhalten teilweise Geld vom Staat.
• Wirte, die oppositionellen Menschen oder Parteien Lokalitäten bereitstellen möchten, werden massiv bedroht und eingeschüchtert. Bei Nichtbeachtung erfolgt Sachbeschädigung oder Körperverletzung. Die Geheimpolizei wechselt sich bei der Einschüchterung mit den Schlägertruppen ab.
• Brutale bewaffnete Einbrüche und Hausdurchsuchungen von der Polizei aus nichtigen Gründen zur Einschüchterung sind üblich.
• Der Staat ruft offen zur Denunziation von oppositionellen Menschen und Meinungen auf. Das ist auch anonym möglich, die Kriterien, wann eine Meldung erfolgen soll, sind extrem schwammig formuliert. Die Denunzierten kommen auf Listen.
• In Schulen und Universitäten werden oppositionelle Meinungen, Menschen und Meinungen immer schärfer geächtet. Lehrende, die hier abweichen, unterliegen massivem Mobbing. Professoren mit unliebsamer Meinung werden durch gewalttätige Störer vertrieben. Alternativ werden im Vorhinein deren Veranstaltungen verhindert.
• Kinder und Jugendliche werden gezielt instrumentalisiert, in Aufmärschen auf die Straße geschickt (von Massenmedien und Regierung offen unterstützt) und gegen die eigene Familie aufgehetzt, wenn diese oppositioneller Meinung ist. In immer mehr Schulen wird ein „freiwilliger Zwang“ zur Teilnahme an diesen Aufmärschen ausgeübt.
• Regierungsnahe Institute erstellen Leitfäden zur Erkennung und Behandlung oppositioneller Menschen und Kräfte. Gewerkschaften reihen sich hier ebenfalls ein.
• Prominente Menschen werden schon bei kleinsten Abweichungen der erlaubten Meinung schärfstens von Massenmedien und Politik angegriffen. Immer häufiger können sie in ihrem Beruf nicht mehr weiterarbeiten – sie erhalten keine Engagements mehr. In einigen Fällen reicht es hier schon, wenn sie sich nicht offen zur vorgegebenen Meinung bekennen, sondern sich gar nicht äußern möchten. Systemtreue Prominente hingegen werden hofiert, gelobt und erhalten Preise.
• Gegen Firmen und Menschen, die oppositionellen Meinungen oder Parteien nahestehen, wird zum Boykott aufgerufen, andere Firmen boykottieren dann diese mit der Begründung der politisch falschen Ausrichtung. Zunehmend werden Menschen und Firmen ihrer Existenz aufgrund ihrer oppositionellen Meinung beraubt.
• Großflächige Plakataktionen des Staates sollen dessen Untadeligkeit transportieren.
• Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs werden verboten oder verändert, andere gezielt eingebracht, um oppositionelle Meinungen und Menschen bzw. Parteien negativ zu belegen. Framing...
• Ein offener Diskurs mit oppositionellen Meinungen wird nach Möglichkeit vollständig unterbunden, Argumente zählen nicht mehr. Mit oppositionellen Menschen / Parteien oder auch nur Ansichten darf man überhaupt nicht mehr in den Diskurs gehen.
• Oppositionelle Parteien/Menschen/Meinungen werden als unwürdig, minderwertig und als vollständig zu unterbinden propagiert. Deren Wert wird als extrem gering eingestuft. Essenzielle Rechte sollen nach der Aussage einiger Vertreter aus Politik und Massenmedien nicht mehr für diese Menschen gelten.
• Das Recht und Gesetz wird nicht mehr auf alle gleichermaßen angewendet. Oppositionelle Menschen und Organisationen werden auf das Schärfste überwacht, angeklagt und verurteilt, andere extrem sanft auch bei schweren Straftaten behandelt.
• Es erfolgen regelmäßig Säuberungen bei Behörden, Polizei, Militär oder Massenmedien in Bezug auf unerwünschte oppositionelle Meinungen und deren Vertreter.
• Oppositionelle Meinungen, Schriften oder Aussagen in unterschiedlichen Medien werden zensiert.

Die meisten dieser Faktoren finden wir in beiden deutschen totalitären Unrechtssystemen der Vergangenheit wieder, wenn man einmal in die Geschichtsbücher schaut und dort einen neutralen Blick behält. Es gibt momentan in Politik und Massenmedien ja schon Vertreter, die bei der DDR einiges schon als gar nicht so schlimm ansehen und diese auch nicht als Unrechtsstaat bezeichnet haben möchten. Beachten Sie bitte, dass in beiden Zeiträumen der Vergangenheit die jeweilig ausführenden Täter aus ihrer sich etwas „Gutes“ bzw. „Notwendiges“ getan haben.

Tatsache ist, dass ich die o.g. Faktoren aber nicht aus Geschichtsbüchern zusammengetragen habe, sondern aus dem ganz aktuellen Zustand, der in Deutschland herrscht. Grundsätzlich haben wir diese Faktoren in unterschiedlich ausgeprägter Form aber nicht nur in Deutschland, sondern in einer Reihe von westlichen Ländern genauso. Das ist aber wenig tröstlich und insbesondere in Deutschland sollten wir doch eigentlich aus der Geschichte erkennen können, wenn sich erneut Unheil anbahnt. Es ist festzustellen, dass in den neuen Bundesländern deutlich mehr Menschen dieses sehen, da sie noch gut ihren Staat von vor 30 Jahren in Erinnerung haben.

Natürlich sehen sich momentan alle in Deutschland, die gegen oppositionelle Meinungen vorgehen, auf der „guten“ Seite, denn sie stellen sich doch gegen eine Opposition, die angeblich ein totalitäres System wieder errichten möchte. Das ist natürlich ein perfider Trick, man kann aber die Verlogenheit schon daran gut erkennen, dass diese Maßnahmen nicht nur gegen Kritiker der Migrationspolitik in Stellung gebracht werden, sondern mittlerweile immer mehr gegen jede oppositionelle Meinung. Sei es, dass jemand den menschengemachten Klimawandel infrage stellt, Trump oder Putin nicht als ganz böse ansieht oder gar die Frage stellt, ob wirklich jede Impfung notwendig ist.

Natürlich sehen Staat, Massenmedien und deren Anhänger sich selbst als „die Guten“ und beteuern das auch gebetsmühlenartig, aber wie bereits in der Bibel steht: „An ihren Taten bzw. Früchten werdet ihr sie erkennen!“ Und das ist heute unzweifelhaft sehr ähnlich dem, was schon mehrfach da war und viel Unglück über Land und Menschen gebracht hat.

Alle Organisationen, die heute nicht kritisiert werden dürfen, haben auch bereits Unglück über die Menschen gebracht. EU und Euro haben in fast allen Ländern viele Menschen ärmer gemacht und drangsaliert. Am Anfang vielleicht nicht, aber später dann umso mehr – siehe z.B. Griechenland. Die NATO ist sogar durch ihre völkerrechtswidrigen Kriege an einer großen Anzahl von unschuldigen Toten beteiligt.

Es gibt Bereiche, in denen momentan unser Staat den früheren Unrechtssystemen noch hinten ansteht, die Fälle, in denen oppositionelle Menschen eingesperrt oder gar getötet werden, sind noch relativ selten – es gibt sie aber durchaus!

Aber auch in früheren Unrechtssystemen begannen die Restriktionen gegen alle unerwünschten Menschen und Meinungen langsam. Wir können allerdings aktuell erkennen, dass nun in Deutschland die Hetzjagd „gegen rechts“ massiv an Fahrt aufnimmt. Besonders das Denunziationstelefon des Verfassungsschutzes ist ein extremes Alarmzeichen. Hier werden Blockwarte ausgebildet und Listen generiert, denn jede beschuldigte Person dürfte mit Sicherheit als Datensatz zunächst gespeichert werden – ob nun unmittelbar Maßnahmen eingeleitet werden oder auch nicht.

Auf der Seite des Verfassungsschutzeskann man lesen, dass folgende Menschen als verdächtig zu betrachten sind: „Hinweise zu Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“.

Was „Rechtsextremismus“ sein kann, ist nicht mehr wirklich definiert. Das Framing in Politik und Massenmedien geht nun gezielt schon länger dahin, gar nicht mehr von „Rechtsextremismus“ oder „Rechtsradikalität“ zu reden und schreiben, sondern nur noch gegen „rechts“. „Rechts“ sind heute aber nach dem offiziellen Narrativ jegliche Meinungen, die dem erlaubten Mainstream widersprechen. Das ist kein Zufall, sondern genau so auch gewollt. Besonders perfide sind natürlich die Begriffe „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“. Hier kann jeder alles hineininterpretieren, denn es gibt keine klaren Definitionen dafür. Hier ist dann schnell schon jemand verdächtig, der nur ein paar Vorräte im Keller hat – obwohl die Bundesregierung das ja sogar offiziell empfiehlt.

Ruft jemand bei dieser Telefonnummer des BfV an und fragt nach diesen Definitionen, bleibt man dort extrem unscharf. Es gibt übrigens keine Telefonnummer für Linksextremismus...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist nach dem unsäglichen Rauswurf seines ehemaligen Chefs Maaßen nun in einem Fahrwasser gelandet, das mit dem Geist des Grundgesetzes so überhaupt gar nichts mehr zu tun hat. Alle, die diesem Apparat dienen, sei gesagt: sie arbeiten nicht mehr für die Guten! Sie leisten erneut einem totalitären System Vorschub und Hilfe. Alle o.g. Faktoren lassen sich vielfach belegen – die alternativen Medien sind voll davon, aber selbst Staat und Massenmedien geben es teilweise ja auch ganz offen zu. Die Freiheit des Andersdenkenden ist hier keinerlei Maßstab mehr, man dämonisiert ihn einfach.

Ehemalige Verfassungsrichter sagen, dass die Hausdurchsuchung zu einem Einschüchterungsmittel geworden ist. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür. Zensur schlägt schon länger massiv in den Massenmedien zu, wobei man dort primär Selbstzensur durch verschiedene Maßnahmen durchgesetzt hat. Aber auch im Internet bei Google/Youtube, Facebook & co. herrscht mittlerweile strengste Zensur. Zigtausende von Fällen in kurzer Zeit zeigen das eindrucksvoll. Schon ein Zitat von John F. Kennedy kann da zur Sperre führen. Nun sollten diese Unternehmen verpflichtet werden, Verstöße auch anzuzeigen.

Ja, man kann heute auch noch so etwas wie diesen Text schreiben und er wird vermutlich nicht zensiert werden. Ist jemand aber nur halbwegs prominent oder ist er angestellt oder gar Beamter, dann würde es schon recht gefährlich werden und kann mit Maßnahmen gegen denjenigen rechnen. Teilweise reicht sogar ein „Like“ auf Facebook für den falschen Text bereits dazu aus, restriktive Maßnahmen oder sogar gerichtliche Anklagen und Verurteilungen zu erhalten.

Die primäre Intention dieser ganzen Maßnahmen ist aber tatsächlich, die Menschen einzuschüchtern und ihnen Angst zu machen. Umfragen zeigen deutlich, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland sich nicht mehr traut, die eigene Meinung laut zu sagen. Damit erreicht man aber genau das, was gewollt ist. Dabei sind nur ca. 20% der Bevölkerung wirklich auf der Seite von etablierten Parteien und Massenmedien.

Es ist übrigens völlig egal, was man von der AfD hält, solange sie eine Partei des Parteienspektrums ist, zeigt jeder in seinem Umgang mit dieser, welcher Gesinnung er in Bezug auf Demokratie und Rechtsstaat ist. Demokratie heißt breites Meinungsspektrum und nicht Blockparteien. Man traut sich nur nicht, diese Partei zu verbieten, weil dann die Maske endgültig fallen und die hässliche Fratze des totalitären Staates unmittelbar sichtbar werden würde. Diese Partei fokussiert aber nur die Opposition, es ging zuvor schon gegen Pegida oder Klimawandelkritiker etc. genauso zur Sache. Der imfkritische Film „Vaxxed“ konnte z.B. in einigen deutschen Kinos nicht gezeigt werden, da deren Betreiber teilweise massiv bedroht wurden. Übrigens gab es in der DDR ja auch Wahlen, mehrere Parteien und offiziell sogar Meinungsfreiheit.

Vielen Herrschaften in Politik und Massenmedien ist die rechtsstaatliche Maske auch schon länger vom Gesicht gefallen, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten „Schutzhaft“ für Oppositionelle fordern werden.

Lassen Sie diese Herrschaften damit aber nicht mehr durchkommen. Seinen Sie mutig und sagen Sie ihre Meinung. Es versteht sich von selbst, dass wir hier nicht über Beleidigungen oder gar Gewaltaufrufe reden, diese müssen tabu sein. Wenn man aber mittlerweile schon als „Nazi“ tituliert wird, sobald man den CO2-Wahnsinn kritisiert oder verächtlich als „alter weißer Mann“ bezeichnet wird, dann spricht das eigentlich für sich selbst.

Die gute Nachricht ist, dass sich diese Herrschaften in Politik und Massenmedien immer stärker selbst lächerlich machen, denn immer absurder werden deren Aussagen. In Polizei und Behörden haben viele Menschen auch eine andere Meinung, als die gewünschte, nicht umsonst hören wir zunehmend von „rechten Skandalen“ dort. Lassen Sie sich nicht einschüchtern und stehen Sie offen zu Ihrer Meinung. Es werden natürlich immer wieder Exempel statuiert, sobald aber zu viele offen gegen die Meinungsdiktatur rebellieren, wird es für die Gegenseite problematisch. Den Mutigen sollten wir alle helfen, wenn es diese trifft.

Wenn die Menschen nicht wieder beginnen, sich auf das Grundgesetz zu berufen, das aus den schlimmen Erfahrungen der letzten gesamtdeutschen Diktatur heraus gestaltet wurde, dann werden wir die dritte Diktatur in Deutschland in 100 Jahren bekommen. Im Ausland wird diese Gefahr übrigens durchaus schon so gesehen. In anderen westlichen Ländern müssen die dortigen Bürger dafür sorgen, dass es nicht passiert - wir hier in Deutschland haben aber meiner Meinung nach eine besondere Verantwortung dafür, dass es hier nicht noch einmal geschieht. Den offenen Hass zeigen übrigens immer stärker die Vertreter von Politik und Massenmedien und deren Helfershelfer, auch wenn es natürlich durchaus auf der Gegenseite Vertreter diesbezüglich gibt.

Mit Hass kommt man nicht weiter, allerdings mit Duckmäusertum auch nicht. Versuchen Sie es doch einmal mit Humor. Es ist gar nicht mehr schwierig, denn die „Argumente“ der Gegenseite sind sofern überhaupt vorhanden, extrem dünn geworden – teilweise nur noch absurd oder lächerlich. Das kann man leicht nutzen. Deswegen werden diese auch immer dünnhäutiger... Faire offene Diskussionen wollen sie deshalb auch nicht mehr – ein offener Diskurs ist nicht mehr erwünscht.

Die Zeit und auch andere globale Vorgänge spielen für uns. Lange würde das dritte totalitäre System in Deutschland nicht halten, vermutlich nur wenige Monate. Aber wir können verhindern, dass es überhaupt in voller Ausprägung noch kommt. Nicht wenige Menschen aus den neuen Bundesländern sagen schon heute, dass es wieder so ist wie in der DDR, teilweise sogar schlimmer – wohl aber subtiler. Diesen Menschen sollte man besonders im Westen genau zuhören.

Die öffentliche Meinung kann diesen aktuellen Spuk hier schnell auch wieder stoppen.

Wir stehen momentan an einer Weggabelung, bereits im nächsten Jahr könnten wir die Auswirkungen sehr heftig zu spüren bekommen, welchen Weg wir eingeschlagen haben. Wenn die DDR 2.0 nicht gestoppt wird, wird sie sich noch viel stärker etablieren. Das wird kommen, wenn dieses neue totalitäre System nicht untergeht. Es wird irgendwann von außen her passieren, aber am Ende sind es die Menschen hier, die es forcieren müssen.

Ich verfolge die Lage weiterhin kritisch in meinem kostenlosen Magazin "Denkbrief".

Titelbild. © P. Denk - rechte Grafik: © Dennis Cox - Adobe Stock