Ich habe mich in meinem letzten Artikel
Bankendämmerung erneut mit dem ESM intensiver auseinandergesetzt. Dabei sind mir einige Parallelen mit der Struktur der amerikanischen Zentralbank FED aufgefallen. Ich weiss, der ESM ist keine Zentralbank, trotzdem gibt es einige Parallelen, die es wert sind, genauer angeschaut zu werden.
Vor einhundert Jahren wurde in den USA die Kontrolle über die Währung und damit auch über das Land an die Banken übergeben. Dieses geschah durch die Gründung der amerikanischen Zentralbank FED, die eine Privatbank ist, was viele Menschen immer noch nicht wissen. In dem Telefonbuch von Washington steht deshalb die FED auch nicht im behördlichen Teil, sondern gleich bei Federal Express (FedEx), einer weltbekannten Privatfirma für Transport und Logistik.
Die USA kann somit nicht souverän eigenes Geld drucken. Die große USA muss sich jeden Dollar bei der FED gegen entsprechende Zinsen leihen und hat damit Billionen an Schulden gegenüber den privaten Eignern der FED angehäuft. Ich will diese Dinge an dieser Stelle nicht tiefer ausführen, aber dadurch ist relativ klar, wer in den USA wirklich die Macht besitzt. Der letzte, der das wieder ändern wollte, war John F. Kennedy...
Er unterschrieb die
Executive Order 11110, die erst einmal relativ harmlos aussieht. Diese löst nicht etwa die FED auf, nein sie gibt nur dem amerikanischen Staat wieder die Möglichkeit, Zertifikate auf im Staatsbesitz befindlichen Silbermünzen herauszugeben. Dieses stellt aber nichts anderes als eine souveräne Ersatzwährung dar. Es wurden dann auch relativ schnell entsprechende Zertifikate im Wert von 4,3 Milliarden US-$ in Umlauf gebracht - Geld, für das der Staat alleine verantwortlich war und keinerlei Zinsen an die FED bezahlen musste. Geld war historisch gesehen ja niemals etwas anderes, als Bescheinigungen, gegen die man jederzeit wieder Gold oder Silber erhalten konnte. Natürlich hebelte dieses Vorgehen die Kontrolle der FED und den Verdienst der Privatbanken dahinter komplett aus. Der Rest ist Geschichte und Johnson, der Nachfolger Kennedys stoppte diese Aktion dann auch sehr schnell wieder.
Die Frage, welche immer wieder gestellt wird ist, warum denn eine private Zentralbank so schlecht für einen Staat ist ?
Nun, ein souveräner Staat, der sein eigenes Geld herausgibt, kann darüber frei verfügen. Wenn er mehr braucht, kann er mehr drucken. Das entbindet den Staat natürlich nicht von einer soliden Haushaltsführung, denn beliebiges Gelddrucken bleibt auch bei souveränen Staaten nicht folgenlos. Wenn der Staat es übertreibt, und seine Geldmengen durch keine realen Werte mehr gedeckt werden können, verliert seine Währung an Wert und am Ende steht die Hyperinflation.
Der ganz entscheidende Punkt ist aber, dass er für sein eigenes Geld keine Zinsen bezahlen muss.
Im Gegensatz dazu kann der amerikanische Staat nur Geld erhalten, indem er sich es leiht. Jeder einzelne Dollar erzeugt Zinszahlungen. Wäre die FED im Jahr 1913 nicht gegründet worden, bestände die Möglichkeit, dass die USA heute keinerlei Zinsen Zahlen müsste. Wir kennen alle unsere Politiker, wahrscheinlich hätten sie trotzdem zusätzlich Schulden gemacht, um mehr Geld zu bekommen. Die Frage ist aber, wie viele ?
In dem Federal Reserve System gibt es systembedingt keine andere Möglichkeit für den Staat an Geld zu kommen, als über Schulden !
Das "Komitee des offenen Marktes" der FED produziert die "Federal Reserve Noten" (Dollar-Scheine). Diese Noten werden dann für Obligationen (Schuldverschreibungen) der US-Regierung verliehen, die der FED als Sicherheit dienen. Diese Obligationen werden durch die zwölf FED-Banken gehalten, die wiederum die jährlichen Zinsen darauf beziehen. Auch die Staatanleihen sind natürlich Schuldverschreibungen.
Deshalb hat die USA auch mittlerweile über 14 Billionen US-$ Schulden. Im Fiskaljahr 2010 bedeutete das Zinszahlungen von 413 Milliarden US-$. Diese Summe wurde den Steuerzahlern abverlangt, ohne dass eine Strasse gebaut, ein Beamter bezahlt oder eine staatliche Rente geleistet wurde. Übrigens wurde die bundesweite Einkommenssteuer in den USA auch erst 1913 eingeführt, wie passend zur FED-Gründung ;-). Wenn man die Zahlen hochrechnet, müsste die USA 2019 900 Milliarden US-$ zahlen, 2080 müsste sie dann 715% ihres Bruttosozialprodukts aufwenden, allein um die Zinsen in diesem Jahr bezahlen zu können. Hieran sieht man schon sehr schön, dass dieses Modell durch den Zinseszinseffekt sehr bald enden wird.
Diese stetig wachsenden Summen wurden dem Steuerzahler aber nicht nur entzogen, sie hat nun ein anderer. Es sind diejenigen, die das Geld zur Verfügung stellen, meist mit einer Bank dazwischengeschaltet. Es sind auch eine paar andere Staatsanleihenkäufer dabei, aber der überwiegende Anteil dieser Zinsgewinne geht an genau dieselben Gruppen und Häuser, die ursprünglich auch die FED durchgedrückt haben.
Die Gründung der FED wurde 1912/1913 mittels einer ganz ähnliche Erpressung durch private Großbanken forciert, wie wir sie heute wieder sehen.
1907 wurde durch die gezielte Streuung von Gerüchten über Zahlungsprobleme von einzelnen Banken ein massiver Aktiencrash ausgelöst. Danach begann der (geplante) Prozess, eine private Zentralbank zu gründen und die finanzielle Souveränität der USA in die Hand einiger weniger privater Bankhäuser zu legen.
Zentrale Figur hierbei war John Pierpont Morgan (J.P. Morgan), der danach wie auch andere Privatbanker lautstark nach einer Zentralbank riefen, damit solche Vorgänge in Zukunft verhindert werden können. Gegner einer Zentralbank wurden auf die eine oder andere Weise entfernt und letztendlich kam es am 23. Dezember 1913 dann zur Unterschrift des Federal Reserve Acts. Präsident Woodrow Wilson war darüber im Nachhinein gar nicht glücklich, wie folgendes Zitat belegt:
“Ich bin ein höchst unglücklicher Mann. Ich habe unbeabsichtigter Weise mein Land ruiniert. Eine große Industrienation wird nun von ihrem Kreditsystem beherrscht. Unsere Regierung basiert nicht länger auf der freien Meinung, noch auf der Überzeugung und des Mehrheitsbeschlusses, es ist nun eine Regierung, welche der Überzeugung und dem Zwang einer kleinen Gruppe marktbeherr- schender Männer unterworfen ist.”
Woodrow Wilson (1856-1924), 28. Präsident der USA, unterschrieb den Federal Reserve Act
Bei den ersten beiden Sätzen ist es angeblich umstritten, dass Wilson sie so gesagt hätte, der Rest wäre angeblich von ihm bereits vor der Gründung der FED gesagt worden. Das sind wieder die typischen Versuche, eine sehr wichtige Aussage zu diskreditieren. Zum einen sind die beiden ersten Sätze die unwichtigsten. Auch wenn er die anderen Aussagen (von denen übrigens nicht bestritten wird, dass sie so von Präsident Woodrow Wilson gekommen sind) vor der Gründung der FED bereits gesagt haben sollte, die Weichen waren zu diesem Zeitpunkt bereits gestellt und die Entwicklung absehbar.
Um so beeindruckender wären diese Aussagen in dem Fall deswegen, da er dann sehenden Auges diese Dinge geschehen lassen musste. Obwohl er die Folgen kannte, war er auf die eine oder andere Weise gezwungen, den Federal Reserve Act zu unterschreiben. Schon damals waren die amerikanischen Präsidenten nicht mehr die wirklich Mächtigen in ihrem eigenen Land.
Darum geht und ging es aber primär, denn "wer in der Schuld ist, ist nicht frei" in seinen Entscheidungen. Man muss sich dem Willen der Gläubiger beugen. Das gilt für Staaten genauso wie für Sie und mich. Einzelne Menschen können das nicht mehr aufhalten - siehe Kennedy. Es müssten genügend Menschen verstehen, wie dieses System läuft, dann wäre es morgen Geschichte.
Das Zitat von Henry Ford aus den zwanziger Jahren trifft es sehr genau:
"Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh."
Ich frage mich jetzt schon, ob es ein Zufall ist, dass fast genau 100 Jahre danach in Europa ein Konstrukt namens ESM geschaffen wird, das auch einen entscheidenden Teil der Macht in Europa an eine internationale Finanzinstitution verlagert, die keinerlei demokratischer Kontrolle mehr unterliegt. Je nachdem, wie lange sich die Entscheidungen in den einzelnen Ländern noch hinziehen werden, wird der ESM tatsächlich fast genau 100 Jahre nach der FED seine Arbeit aufnehmen.
Struktur ESM
Der Aufbau der FED-Verwaltung hat doch eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der zukünftigen Struktur des ESM. Nur entspricht das Board of Governors der FED beim ESM nicht dem Gouverneursrat, sondern dem Direktorium.
Es ist ja mittlerweile durchgesickert, dass der ESM-Vertrag wohl von der US-amerikanischen Anwaltskanzlei
Freshfields Bruckhaus Deringer entworfen wurde. Da fragt man sich natürlich sofort, ob es in Europa niemanden gibt, der das nicht auch geschafft hätte. In den USA wurde durch den Federal Reserve Act 1913 die finanzielle Souveränität der USA aus der Hand gegeben und in private Hände überführt. Sobald der ESM in Kraft getreten ist, passiert etwas ganz ähnliches in Europa. Wie an dieser und vielen anderen Stellen im Netz schon beschrieben wurde, verlieren die Parlamente der ESM-Unterzeichnerstaaten ihr Budgetrecht. Der ESM hat dann unwideruflich und uneingeschränkt Zugriff auf die Staatsfinanzen der Mitglieder (s.u.).
Genau wie der temporäre Rettungsschirm EFSF hauptsächlich Gelder an die Banken vergibt, wird es auch der ESM tun. Das kann man am aktuellen Beispiel Griechenland sehr schön verfolgen, denn über 90% der staatlichen Hilfsmilliarden gehen über ein Sperrkonto direkt als Zinsen an die Banken zurück und nur Brosamen kommen wirklich dem Land an sich zugute.
Der ESM wird deshalb der Königsweg für die Banken sein, an Staatsgelder bzw. Steuergelder zu kommen und zwar„unwiderruflich“ und in beliebig ausweitbarer Menge. Das „Vetorecht“ Deutschlands, auf das die Befürworter immer wieder gerne hinweisen, kann über das Dringlichkeitsabstimmungsverfahren ausgehebelt werden und ist nur eine Beruhigungspille für die Bevölkerung. Wir erleben seit 2008 ständig Situationen, die derart „dringlich“ sind, dass die Politik dann „alternativlos“ dieses oder jenes durchführen muss. Diese dringlichen Situationen werden wir demnächst auch bezüglich ESM des öfteren sehen.
Spannend wird es vor allem werden, wer dann im Direktorium sitzt und wer der geschäftsführende Direktor sein wird. Diese haben im Zweifelsfall nämlich die wirkliche Kontrolle über die „Firma“ ESM.
Die Formulierung aus Artikel 9, Absatz 3 des ESM-Vertrags spricht eine deutliche Sprache:
„Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen“.
Wer in diese Position(en) kommen wird, kann man auch aus dem ESM- Vertrag bereits erahnen:
Artikel 6, Absatz 1 ESM:
„Jedes Mitglied des Gouverneursrats ernennt aus einem Personenkreis mit großem Sachverstand im Bereich der Wirtschaft und der Finanzen ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied des Direktoriums.“
Artikel 7, Absatz 1 ESM:
„Der Geschäftsführende Direktor wird vom Gouverneursrat aus einem Kreis von Kandidaten ernannt, die die Staatsangehörigkeit eines ESM-Mitglieds, einschlägige internationale Erfahrung und großen Sachverstand im Bereich der Wirtschaft und der Finanzen besitzen.“
Diese Herren werden die eigentlich Mächtigen in Europa sein und ich prognostiziere jetzt einmal, dass dort jede Menge Herrschaften aus den ehemaligen Führungskreisen von Großbanken sitzen werden, allen voran von Goldman Sachs. „Großen Sachverstand im Bereich der Wirtschaft und der Finanzen“ scheint es ja ausschliesslich dort zu geben, wenn man schon die aktuelle Vergabe derartiger Posten betrachtet. Monti, Draghi, etc. haben alle eine entsprechende„Vergangenheit“.
Schön sind auch die Randbedingungen für die Angestellten des ESM, zu denen natürlich auch das Direktorium gehören. Sie zahlen für ihr selbst festgelegtes Gehalt vom ESM keine Einkommenssteuer mehr an ihre jeweiligen Staaten, sondern nur noch eine vom ESM festgelegte "ESM-Steuer". Das heisst also nichts anderes, als dass die Direktoren ihre Steuern selbst festlegen, die sie privat zu bezahlen haben - aber das nur am Rande.
Artikel 35, Absatz 5 ESM:
"Die Bediensteten des ESM unterliegen für die vom ESM gezahlten Gehälter und sonstigen Bezüge nach Maßgabe der vom Gouverneursrat zu beschließenden Vorschriften einer internen Steuer zugunsten des ESM. Vom Tag der Erhebung dieser Steuer an sind diese Gehälter und Bezüge von der nationalen Einkommensteuer befreit."
Die Gründung der FED wurde bereits als "Der größte Raubzug der Geschichte" benannt. Wenn Sie die oberen Ausführungen aufmerksam gelesen haben, werden Sie dem wohl zustimmen können. Nun gibt es dieselbe Aussage zu der Gründung des ESM und ich denke, das passt genauso gut. Der ESM vergleicht sich selbst ja auch gerne mit dem Internationalen Währungsfonds IWF, gegenüber dem er übrigens nachrangig bei Forderungen an Schuldnerstaaten fungiert (Präambel ESM, Absatz 13).
Der IWF hat bisher keinem Land wirklich Positives gebracht, sondern die Länder alle letztendlich in eine Schuldenfalle gezwungen. Das wird der ESM genauso bewerkstelligen. Da offensichtlich die Zeit nun knapp ist, um die Staaten und Menschen final auszusaugen, hat der ESM zusätzlich direkt eine vertragliche Macht über die teilnehmenden Staaten erhalten, aus der diese nicht mehr fliehen können.
Worüber ich gestolpert bin, ist auch der Artikel 37 ESM:
(1)
"Alle Fragen der Auslegung oder Anwendung der Bestimmungen dieses Vertrages und der Satzung des ESM, die zwischen einem ESM-Mitglied und dem ESM oder zwischen ESM- Mitgliedern auftreten, werden dem Direktorium zur Entscheidung vorgelegt."
(2)
"Der Gouverneursrat entscheidet über alle Streitigkeiten zwischen einem ESM-Mitglied und dem ESM oder zwischen ESM-Mitgliedern über die Auslegung und Anwendung dieses Vertrags, einschließlich etwaiger Streitigkeiten über die Vereinbarkeit der vom ESM gefassten Beschlüsse mit diesem Vertrag. Das Stimmrecht des Mitglieds (der Mitglieder) des Gouverneursrats, das das/die betroffene(n) ESM-Mitglied(er) vertritt, wird bei der Abstimmung des Gouverneursrats über eine solche Entscheidung ausgesetzt und die zur Abstimmung des Gouverneursrats über diese Entscheidung notwendige Stimmrechtsschwelle wird entsprechend neu berechnet."
(3)
"Ficht ein ESM-Mitglied die in Absatz 2 genannte Entscheidung an, so wird die Streitigkeit beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängig gemacht. Das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union ist für die Parteien dieses Rechtsstreits verbindlich; diese treffen innerhalb der vom Gerichtshof festgelegten Frist die erforderlichen Maßnahmen, um dem Urteil nachzukommen."
Dieser Artikel regelt nämlich die Machtverteilung im ESM. Bisher hört man ja immer, dass der Gouverneursrat alles entscheiden würde. Dieser hätte wenigstens noch einen Hauch an Demokratie, da sich dort die Finanzminister aus demokratisch gewählten Regierungen befinden. Wenn sich alle einig sind, ist die Machtfrage sekundär. Diese entscheidet sich immer in einem Streitfall. Ich bin kein Staatsrechtler (eventuell kann ein Staatsrechtler hierzu einmal eine Stellungnahme abgeben), aber für mich sieht das doch sehr so aus, als wenn das Direktorium am Ende das letzte Wort hat.
Dieses kann auch nicht über den Gerichtshof der europäischen Union angefochten werden, denn der Absatz 3 bezieht sich eindeutig ausschließlich auf Absatz 2.
Jetzt wäre nur die Frage zu klären, worin der Unterschied zwischen "Streitigkeiten ... über die Auslegung und Anwendung dieses Vertrags" und "Alle Fragen der Auslegung oder Anwendung der Bestimmungen dieses Vertrages" liegt ? Im Zweifelsfall geht meiner Meinung nach Absatz 1 mit "Allen Fragen" auf jeden Fall vor "Streitigkeiten", oder ?
Demnach ist das Direktorium auf jeden Fall der eigentliche Machtfaktor im ESM...
Genau dieses ist immun, kann gerichtlich nicht belangt werden, etc. und natürlich frei ernannt, ohne jegliche demokratische Legimitation.
Auch wenn sich die Funktion des ESM nach aussen hin von der FED ein Stück weit unterscheidet, die Intention dahinter ist offensichtlich identisch. 1907 wurde die Krise in den USA ausgelöst, die dann 1913 zur scheinbar "alternativlosen" Gründung der FED führte. 1910 waren die Grundlagen für die spätere FED auf Jekyll Island bereits ausgearbeitet und in einem internen Kreis verabschiedet.
Es kann natürlich ein Zufall sein (ein Schelm, der etwas anderes vermutet...), dass 2007 die aktuelle Krise ausbrach, 2010 der Vorläufer des ESM, der EFSF ins Leben gerufen wurde und je nachdem, wie lange sich die Verzögerungen noch hinziehen, wir Ende 2012 oder 2013 dann den ESM erhalten. Alles passiert exakt 100 Jahre später erneut.
Vielleicht wird der ESM aber auch noch ein wenig erweitert und verändert, so dass wir die endgültige Form dann erst Ende 2013 sehen werden. Es ist ja sehr offensichtlich, dass gewisse Kreise auf eine europäische Union im Eiltempo hinarbeiten, die Krise dient dabei nach mehrfachen Aussagen unseres Finanzsministers Dr. Schäuble als Katalysator.
Wie auch bei der FED könnte das ganze sehr schnell gestoppt werden, wenn mehr Menschen in Europa verstehen würden, was hier eigentlich gerade geschieht. Wenn die Dinge aber erst einmal unter Dach und Fach sind, wird es deutlich schwieriger werden.
Vielleicht wachen ja genügend Menschen auf, wenn jetzt der scheinbar unmittelbar bevorstehende Angriff auf unser Grundgesetz durchgeführt wird. Dazu aber demnächst mehr in diesem Blog...
