Am 9.2.2020 fegte ein Sturm über Deutschland. Neben dem Orkan
„Sabine“ gab es aber noch einen politischen Sturm, der bereits am
5.2.2020 seinen Anfang nahm und von dem es aktuell noch völlig
unklar ist, wie stark er noch werden und wie lange er andauern wird?
Ich mache an dieser Stelle nun einmal eine gewagte Prognose:
Wir haben am 5.2.2020 den Beginn des Endes der Parteiendemokratie
in Deutschland gesehen“
Ich möchte an dieser Stelle noch nicht spekulieren, was danach
kommen wird – hier gibt es mehrere Möglichkeiten, erfreuliche oder
auch weniger erfreuliche. Genauso ist unklar, wie schnell dieser
Zusammenbruch gehen wird? Er kann sich über viele Jahre erstrecken
oder auch sehr plötzlich und sehr bald kommen. Immerhin ist
Deutschland nach wie vor nicht souverän („an keinem Tag seit 1945
bis heute“ -
Wolfgang Schäuble auf dem European Banking CongressFrankfurt a. M. Am 18.11.2011).
Wenn die Besatzungsmächte also wollten...
Warum könnten die Besatzungsmächte wieder wollen?
Nun, man muss einfach nur einmal die Zukunft Deutschland ansehen,
wenn „nichts“ passiert. Wir hören zwar ganz tolle Sprüche von
unseren Politikern, aber Tatsache ist aufgrund der Faktenlage
Folgendes:
Das Rückgrat der deutschen Wirtschaftskraft und des Wohlstandes
wird aktuell an mehreren Stellen zerstört. Gerade dem Mittelstand
wird das Leben immer schwerer gemacht, dieser trägt aber Deutschland
noch. Regelungen, Gesetze und Vorschriften sind meist nur noch von
Großkonzernen mit großen Rechtsabteilungen einzuhalten. Hinzu kommt
seit den letzten Monaten die immer prekärere Wirtschaftslage
allgemein. Aktuell meldet im Wochentakt mindestens ein größerer
Mittelständler in Deutschland Insolvenz an. Da haben wir die Folgen
der Corona-Seuche noch gar nicht betrachtet, denn diese wird sich
wirtschaftlich aus mehreren Gründen massiv niederschlagen – auch
wenn sie hier gar nicht groß ausbricht.
Der Autoindustrie wird mit absurden Vorgaben und einer massiven
Diskreditierung das Licht ausgeblasen. Deutschland ist das einzige
Land der Welt mit Dieselfahrverboten. Von Feinstaub über Stickoxide
bis hin zu CO2 als Begründung soll der individuelle Verkehr
abgeschafft werden. Elektroautos mit Batterietechnologie werden nie
eine Alternative sein, aber es ist auch gar nicht geplant, alle
Verbrenner durch Elektro zu ersetzen. Dann müsste man zumindest ganz
andere Planungen in Bezug auf die Infrastruktur der Stromversorgung
durchführen. Ladesäulen aufzustellen, reicht leider nicht, der
Strom dafür muss auch produziert und dann vor allem auch vor Ort
gebracht werden. Es erfordert ganz andere Leitungsnetze und
-kapazitäten.
Das Stromnetz in Deutschland ist schon jetzt extrem instabil
geworden. Man machte eine „Energiewende“, die aber leider
aufgrund physikalischer Gesetze der Elektrotechnik so nicht
funktionieren kann. Da helfen dann auch nicht die „Kobolde“ der
Frau Baerbock, damit das Netz Strom speichert.
Ein Land, in dem die Stromversorgung nicht mehr gesichert ist –
schon heute müssen Industrien wie Aluminiumwerke immer wieder
kurzfristig die Produktion abschalten, damit das Stromnetz nicht
zusammenbricht – und die digitale Infrastruktur hinter vielen
Entwicklungsländern hinterherhängt, wird mittelfristig zu
No-Go-Area für neue Industrie und die alte wandert ab.
Die Finanzierung der Unmengen an Migranten, die man in das Land
holt, ist ebenfalls völlig auf Sand gebaut und wird demnächst
zusammenbrechen. Viele Migranten sind genauso Opfer der Politik wie
die einheimische Bevölkerung, vor allem der sozial-industrielle
Komplex verdient sich hier eine goldene Nase. Dieser schafft aber
leider keine Werte. Diese Migrationspolitik kann mit gesundem
Menschenverstand nicht funktionieren und wird schlimme Folgen haben –
für alle...
Die innere Sicherheit bricht gerade in immer mehr Gebieten
zusammen, die Polizei hat gar keine Chance mehr, der Lage Herr zu
werden, zumal diese auch von oben massiv ausgebremst wird. Nur für
„den Kampf gegen Rechts“ scheint es unbegrenzte Mittel zu geben.
Politisch wird die Meinungsfreiheit täglich mehr geschleift und
demokratische Verfahren ausgehebelt. Die DDR 2.0 ist nicht mehr weit
weg, bzw. teilweise schon da, wenn man den Menschen im Osten zuhört
– und die sollten es noch wissen.
Betrachtet man nüchtern diese Entwicklung, wären wir in ein paar
Jahren vermutlich ein „failed State“ in Verbindung mit einem
Zwangssystem.
Sowohl die USA wie aber besonders auch Russland können keinen
„Failed State Deutschland“ in der Mitte Europas gebrauchen.
Russland weiß aus der Vergangenheit sehr gut, was dann geschehen
kann und nicht umsonst thematisiert Wladimir Putin aktuell stark die
Gründe für den 2. Weltkrieg neu. Europa kann ohne ein stabiles
Deutschland kaum selbst stabil sein und prosperieren, deswegen werden
die Besatzungsmächte zum einem Zeitpunkt X sich überlegen, was zu
tun ist.
Immerhin hebelt die deutsche Politik seit 2015 auch eine Reihe von
durchaus sinnvollen Vorgaben im Grundgesetz aus, die aus guten
Gründen dort hineingeschrieben wurden. Seit dem 5.2.2020 ist das nun
extrem geworden.
Was haben wir denn am 5.2. und danach erlebt?
Es ist erstaunlich, in welchem einheitlichen Chor ein übergroßer
Anteil aller Politiker außer von der AfD zusammen mit praktisch
einhellig allen Massenmedien genau eine einzige Meinung zu den
Vorgängen zeigen. Das Wort „Dammbruch“ machte allerorten die
Runde. Es gibt einige wenige rühmliche Ausnahmen, ansonsten aber
stießen von Nachrichtenredakteuren über kleine und große Politiker
jeglicher Couleur bis hin zu fast allen Kabarettisten alle in exakt
dasselbe Horn.
(Früher nannte man das „Gleichschaltung“, aber so etwas kann
es heute ja gar nicht mehr geben).
Man muss wieder einmal die ausländische Presse lesen (oder
natürlich alternative Medien, die aber selbstredend dem offiziellen
Narrativ nach nur „rechte Hetze“ verbreiten sollen), wie die Neue
Züricher Zeitung oder auch – Achtung: ganz böse – russische
Medien, um eine andere Sichtweise auf die Dinge zu erhalten.
In den deutschen Medien und der Politik hatte man jedenfalls den
Eindruck: „Er ist wieder da!“
In dem bekannten Roman von Timor Vermes taucht Adolf Hitler in der
Gegenwart wieder auf. Dabei wurde nur ein untadeliger FDP-Politiker
in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt. Die AfD hatte ihn
halt auch gewählt. Das ist Demokratie! Er selbst machte vorher und
nachher klar, dass er keinesfalls diese Partei in seine Regierung
geholt hätte. Trotzdem wurde er unmittelbar danach als „vogelfrei“
abgestempelt.
Von Politiker und Medien hörte man im Dauer-Staccato „Nazis“
oder „Faschisten“ - aber nicht nur in Richtung AfD, sondern auch
Kemmerich und andere Politiker der FDP waren auf einmal damit
konfrontiert. Die Krönung
lieferte der ZDF-Chefredakteur Peter Frey, der im Abendprogramm nach der Wahl Kemmerichs schon wieder KZs ("Buchenwald") in Deutschland kommen sah.
Wo wir in Deutschland aktuell im Vergleich zur Vergangenheit
wieder stehen, konnte aber Herr Kemmerich unmittelbar am eigenen Leib
erfahren. Die „Sturmabteilung“ der Linken, die AntiFa, wurde
losgeschickt, er hatten einen Farbanschlag auf sein Haus hinzunehmen
und seine Kinder mussten unter Polizeischutz gestellt werden.
Deutschland im Jahr 1931 – äh, 2020.
Die FDP ist nun in das Schussfeld gekommen, deren Reaktion spricht
aber auch Bände. Derartige Aktionen gegen AfD-Politiker und andere
unliebsame Gruppierungen oder Personen bis hin zu Mordversuchen wie
bei Herrn Kablitz wurden auch von der FDP in der Vergangenheit nicht
groß thematisiert. Nun sind sie selbst betroffen, aber immer noch
wird nicht gesagt, dass derartige Aktionen in einer rechtsstaatlichen
Demokratie nicht hinnehmbar sind, egal gegen wen sie durchgeführt
werden. Nein, sie versuchen sich als irrtümliches Opfer
darzustellen, da sie doch auch gegen die AfD wären.
Ich habe hier aber eine schlechte Nachricht für alle, die meinen,
es ginge ja nur gegen die AfD oder „Rechte“. Man kann gut in der
Vergangenheit bei Zwangssystemen unterschiedlicher Farbe, sehr
deutlich aber z.B. bei Stalin erkennen, dass auch die „eigenen“
Mitstreiter schnell in Ungnade fallen können und dann häufig noch
stärker verfolgt werden, als die offenen Gegner.
„Ich gehört doch zu euch“ hat da selten einmal geholfen.
Tatsächlich geht es nicht um die AfD, dort sammeln sich aktuell
nur die meisten derjenigen, die offen ihre Meinung sagen, die nicht
kompatibel zu Mainstream-Narrativen ist. Die AntiFa wird aber
mittlerweile schnell zu jeder Veranstaltung oder zu Personen
geschickt, die sich dem offiziellen Narrativ in irgendeinem Bereich
entgegenstellen. Sei es bei denen, die sich nicht als „Umweltsau“
vom WDR titulieren lassen wollten (es gab dort bei den wenigen
harmlosen älteren Demonstranten Verletzte, es wurde auf sie
eingeprügelt), bei „Omas gegen Altersarmut“, in Universitäten
bei Veranstaltungen, die nicht links genug sind oder auch bei
kritischen Worten zum allgegenwärtigen Klimawandel. Wie sagte im
letzten Mai hochgejazzte Rezo: „Es gibt nur noch eine legitime
Meinung“.
Alles andere wird mittlerweile auch schon sehr handfest bekämpft
und die etablierten Parteien schweigen darüber oder fachen es sogar
noch an. Linke und SPD sind hier ganz vorne dabei, teilweise wird die
AntiFa sogar staatlich bezahlt. In Thüringen ergab das 2015
eine kleine Anfrage der CDU. Sogar in der sicher nicht rechts stehenden
TAZ wurde das frühe reinmal thematisiert.
Seitdem ist das nicht besser, sondern viel schlimmer geworden.
In der Folge des 5.2.2020 gab es aber weitere „Dammbrüche“,
ausgeführt von verschiedenen Politkern, allen voran Angela Merkel.
Aus dem fernen Südafrika sagte die Staatsratsvorsitzende – äh,
Kanzlerin, dass die Vorgänge in Thüringen unverzeihlich seien und
die rückgängig gemacht werden müssen. Damit setze sie den
Föderalismus in Deutschland außer Kraft, der aus gutem Grund mit
der Bundesrepublik eingeführt wurde, denn es sollte kein Führerstaat
mehr möglich sein. Da sie nicht mehr Parteivorsitzende ist, hatte
sie nicht einmal auf dieser Linie irgendeine Befugnis, in die
demokratischen Entscheidungen in Thüringen einzugreifen. Sie hat
immensen Druck auf die eigene Partei aber auch die FDP ausgeübt,
damit ihren Worten auch Taten folgen.
So war das von den Vätern des Grundgesetzes definitiv nicht
gedacht gewesen!
Nun hat die SPD in Nordrhein-Westfalen gleich den nächsten
antidemokratischen Schlag geliefert.
Diese hat ein
Verbot von Gesetzbeschlüssen gefordert, wenn diese
nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten. Bisher
wurde dieser nicht angenommen, aber offener kann man die Demokratie
nicht verabschieden wollen.
Aber auch bei der CDU begannen nun die Säuberungen. Dieser
Begriff kehrt also auch wieder zurück, aber wenn nur jemand Herrn
Kemmerich zu seiner Wahl höflich gratuliert hatte, kostete es seinen
Kopf, wie bei dem Ost-Beauftragten der CDU Christian Hirte. Dieser
wurde nun natürlich durch einen linientreuen Genossen ersetzt,
daraus machte der neue keinen Hehl. Es lief ähnlich wie bei
Hans-Georg Maaßen – dieser ist mittlerweile auch Persona non grata
bei Politik und Massenmedien...
Andere wie Staatsministerin Bär löschten ihre Gratulation wieder
oder aßen Kreide, wie FDP-Politiker Kubicki. Nun kommen aber alle
unliebsamen Mitglieder der CDU ins Visier, insbesondere natürlich
die Werteunion. Diese werden offen von
mehreren CDU-Politikern als„Krebsgeschwür“ bezeichnet. Das letzte Mal als derartige
Formulierungen in Deutschland zu hören waren, waren das dunkle
Zeiten!
Man kann daran aber auch gut erkennen, dass nicht die AfD in
Deutschland das Problem für diese Herrschaften darstellt. Jeder –
egal in welcher Partei oder auch nicht -, der nicht mehr die „einzig
legitime Meinung“ mitträgt, wird ausgegrenzt, beschimpft, entfernt
oder sogar tätlich angegangen. In der SPD haben wir das Beispiel
Thilo Sarazin oder auch Herrn Buschowski und es gibt derer viele.
Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit sind leider erneut in
Deutschland massiv im Niedergang, ausgeführt von einer einhelligen
Allianz aus den meisten Parteien und Massenmedien, die als Dieb
„Haltet den Dieb“ rufen. Jeder, der meint, das wäre alles
übertrieben, der mache einfach mal einen Selbstversuch. Egal was man
wirklich davon hält, sagen Sie doch mal unter Kollegen oder im
Freundeskreis, dass Sie die AfD ganz gut finden (immerhin eine
Partei, die bisher nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird,
„Verdachtsfälle“ gibt es nicht offiziell) oder dass Sie den
menschengemachten Klimawandel als Unsinn oder überzogen ansehen.
Viele werden sich das kaum trauen. Bei den falschen Leuten, die
das hören, kann das durchaus den Job kosten. Das passiert schon
häufiger, als die meisten denken. Aber auch „rechter Hetzer“
wird man schnell zu hören bekommen. Auf der anderen Seite kann so
ein Experiment aber auch interessante und positive Erkenntnisse
bringen, denn viele trauen sich nur nicht, ihre wahre Meinung zu
sagen. Nicht umsonst wird von den Massenmedien alles versucht, den
Menschen zu suggerieren, sie stehen damit ziemlich allein. Sobald
jemand aber erkennt, dass sein gegenüber auch nicht „Mainstream“
ist, öffnet sich dieser dann schnell selbst.
Die sogenannten Eliten in unserem Staat laufen jetzt gerade
komplett amok, sie selbst kleiden sich aber natürlich in wohlfeile
Worte und behaupten nur das Gute, das Beste zu wollen...
Um die Vorgänge zu bewerten, möchte ich einen Mann zitieren, der
völlig unpolitisch vor 2.000 Jahren Folgendes sagte und das
hervorragend auch auf die heutige Situation in Deutschland passt:
„An ihren Früchten (oder auch Taten) sollt ihr sie erkennen!“
Matthaeus 7:16
Sie sagen viel und bezichtigen die AfD und andere, die Demokratie
abschaffen zu wollen und eine neue Diktatur einzuführen, ihre
eigenen Taten und deren Früchte machen genau dieses aber in
beängstigendem Ausmaß und das nachweislich. Sie zeigen mit dem
Finger auf andere, aber drei Finger zeigen gleichzeitig auf sie
zurück.
Sie werden damit aber nicht durchkommen, im Gegenteil. Sie
diskreditieren sich damit in hohem Maße selbst. Die noch politisch
interessierten Menschen in Deutschland – und hier bei Weitem nicht
nur die AfD-Wähler – erkennen nämlich durchaus genau, welches
Geistes Kind sie sind. Der 5.2.2020 und die Reaktionen darauf haben
so manchem nun die Augen geöffnet. Die noch Uninteressierten werden
demnächst aufgrund der Folgen dieser Politik, die direkt ihr Leben
stören werden, dann auch vermehrt aufwachen.
Sie verlieren nun die öffentliche Meinung noch deutlich mehr. Da
helfen auch keine „Blitzumfragen“, die das offizielle Narrativ
angeblich tief in der Bevölkerung verankert sehen wollen. Die
Kommentare unter Artikeln in den Massenmedien sprechen eine ganz
andere Sprache. Dort haben über 90% der Kommentatoren eine klare
Meinung - und das ist nicht diejenige der Redakteure und der
Politiker.
Sie überziehen ihr offizielles Narrativ gerade ins Absurde und
merken es noch nicht einmal. Deswegen habe ich auch den starken
Eindruck, man hat sie in eine Falle gelockt und sie laufen momentan
immer noch freimütig weiter hinein. Wäre es um Thüringen gegangen,
hatte man Herrn Kemmerich einfach ein paar Wochen regieren lassen.
Dann wäre es vermutlich von selbst aufgrund der großen Diskrepanzen
gescheitert und man hätte Neuwahlen bekommen. So aber ist man aber
der eigenen Erregung erlegen und postulierte den „Dammbruch“, der
auch wirklich einer war. Allerdings haben den nicht Kemmerich oder
die AfD ausgelöst, sondern sie selbst, indem Sie jetzt die deutsche
Demokratie offen und für jeden sichtbar beerdigt haben.
Die Folgen davon dürften wir – und
vor allem auch Politiker und Massenmedien - sehr bald zu sehen
bekommen. Stellen Sie sich auf turbulente Zeiten ein!
