ESM -Ermächtigungsgesetz Staatenloser Minidiktatoren

 
Gestern war "mal wieder" ein Gipfel, bei dem den Medien nach eigentlich gar nicht viel passiert ist. Für die Bildzeitung war das Dschungelcamp deutlich interessanter. Leider wurden gestern ganz entscheidende Weichen für unsere Zukunft gestellt. Der ESM wurde auf den Weg gebracht. Für mich heisst ESM aber nicht "Europäischer Stabilitätsmechanismus" sondern:

Ermächtigungsgesetz Staatenloser Minidiktatoren

Warum Ermächtigungsgesetz ?

Jedes Land, das den ESM akzeptiert, gibt damit seine finanzielle Souveränität auf. Es hat keinerlei Möglichkeit mehr, sich den Forderungen des ESM zu entziehen. Ist ein Land aber nicht mehr finanziell souverän, verliert es eigentlich seine komplette Souveränität. Ich kann ohne Geld heute nichts mehr wirklich entscheiden. Sollte ein Land beispielsweise seine Bauern oder mittelständischen Unternehmen unterstützen, eine Autobahn bauen, die Schulen besser austatten wollen, usw. muss dieses im Haushalt eingeplant werden. Nur sehr wenige Dinge kann ein Staat planen und durchführen, ohne dass es einen Einfluss auf den Haushalt hat. Die Budgethoheit ist eine der wichtigsten Rechte des Parlaments und genau dieses wird dem Parlamnet durch den ESM entzogen.
Das wird nicht in allen europäischen Ländern durchgehen, da bin ich mir sicher. Man wird dann aber mit hoher Wahrscheinlichkeit den ESM mit denjenigen Ländern realisieren, die mitmachen wollen. In den finanziell schwachen Staaten wird man sich natürlich Geld daraus erhoffen. Deshalb wird das dort in vielen Fällen durchgehen.
Leider habe ich wenig Hoffnung, dass der deutsche Bundestag seine eigene Entmachtung stoppen wird. Man hat ja schon beim EFSF gsehen, dass die Abgeordneten nur wenig Lust verspüren, sich auch nur ansatzweise mit dem Thema auseinanderzusetzen. Die wenigen aufrechten Parlamentmitglieder werden erneut als "Nestbeschmutzer" verunglimpft werden. Der Rest wird sich wieder dem "Fraktionszwang" unterordnen, da der ESM ja "alternativlos" ist.
Erneut werden wir zu hören bekommen, dass ja "alles nicht so schlimm sei" und alles ja nur eine "Versicherung" darstellt, ... Das dicke Ende wird dann wie immer später kommen.

Ich hoffe wirklich sehr, dass ich mich in der Einschätzung unseres Bundestages täusche und dass dieses Mal die Abgeordneten das Stoppschild hochhalten. Die Hoffnung stirbt zuletzt....

Warum "Staatenlose Minidiktatoren" ?

Der sogenannte "Gouvaneursrat" wird ein extrem mächtiges Gremium darstellen, das einmal mehr in keinster Weise demokratisch legimitiert ist. Dieser Rat ist wie der ganze ESM praktisch immun gegen jegliche Kontrolle von aussen. Es wurden jetzt zwar wohl ein paar ganz extreme Passagen aus dem Vertrag entfernt, aber das ganze ist nur Kosmetik. Genau wie die europäische Kommission praktisch nicht mehr zu kontrollieren ist, wird es dann dieser Gouvaneursrat auch nicht mehr sein.
Ich bin einmal gespannt, wen wir dann dort wiederfinden werden. Es wird der eine oder andere Finanzminister dort auftauchen (schon heute immer mehr Technokraten) und mit Sicherheit eine Reihe von Leuten, die Ihre "Kompetenz" bei Goldman Sachs oder auch einer Deutschen Bank (Joe Ackermann ?) erworben haben. Da man dort ja unbedingt "Fachleute" benötigt, wird man die üblichen Verdächtigen dort installieren. Diese Technokraten sind aber nicht mehr Staaten verpflichtet, sondern anderen Kräften, die sie aus ihre Vergangenheit sehr gut kennen. Wenn man nur ein wenig die Biographien der Ratsmitglieder verfolgen wird, kann man sicherlich teilweise sehr gut herauslesen, wer in der Ebene dahinter die Fäden zieht. Wir können es ja heute schon ganz gut bei den Regierungen in Italien, Griechenland (beide nicht demokratisch legitimiert) oder unserer EZB-Spitze sehen.

Sehe ich die Dinge zu schwarz ?

In den Verträgen wie beispielsweise auch der EU-Verfassung aka "Vertrag von Lissabon" sind immer eine Reihe von Passagen enthalten, die für die angeblichen Ziele des Vertrags so eigentlich nicht notwendig sind. Die Verträge werden entprechend komplex gestaltet, so dass es möglichst der Bevölkerung und den Abgeordneten nicht auffallen soll. Mit ein wenig "Druck" bekommt man das dann schon durch...
Bei dem ESM könnte man durchaus eine starke Beteiligung des Europaparlaments vorsehen. Das Parlament wählt den Gouvaneursrat, die Kandidaten werden von den beteiligten Ländern vorgeschlagen. Neue Geldforderungen des ESM oder Hilfszusagen müssen vom Parlament ratifiziert werden. Natürlich wird man diese Dinge damit abschmettern, dass der ESM dann "zu langsam" wäre, um in dem "Haifischbecken" der Finanzmärkte schnell genug agieren zu können.
Zumindest müsste es eine demokratische Kontrollinstanz geben, welche die zukünftigen "Räte" (woher kenne ich diesen Begriff nur  - Räterepublik ???)  nachträgich zur Rechenschaft für ihre Aktionen ziehen kann.
Diese ganze Immunität bräuchte es nicht, wenn man nicht Dinge planen würde, die heute noch nicht so klar herauskommen sollen. Wir werden dann aber schon sehr bald sehen, was wir uns damit eingehandelt haben. Nicht das Volk soll mehr die Kontrolle haben - diese kommt von anderer Seite.

Es gibt eine Vorhersage, dass Deutschland noch zahlen wird, wenn hier die Menschen schon hungern werden. Der ESM ist genau das Mittel, um diese Prognose Wirklichkeit werden zu lassen. Es geht hier aber nicht nur um Deutschland. Die Demokratie und Freiheit für alle Europäer wird immer mehr abgeschafft.

Deshalb die Erinnerung an alle Parlamentsmitglieder, insbesondere auch an unsere Bundestagsabgeordneten:

"Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen !"

Diese auf Zwang und Gewalt basierenden Gebilde zerfallen überlicherweise, sobald die Maske fällt und den Menschen klar wird, dass sie betrogen wurden. Das kann dann aber dauern und sehr üble Folgen haben, wie wir in der Geschichte vielfach gesehen haben. Auch dieses Gebilde ESM und die feuchten anderen Träume einiger verblendeter Globalisten werden schnell wieder zu Staub zerfallen, aber sie müssten erst gar nicht Wirklichkeit werden, wenn nur genügend Menschen jetzt schon genau hinsehen und reagieren würden.
Wenn diese Entwicklungen nicht umgehend gestoppt werden, sehen wir die in meinem Beitrag "Die Schlange Staat" geschilderten Entwicklungen schon in diesem Jahr an Fahrt aufnehmen. Der ESM wurde ja auf Juli 2012 vorgezogen - warum hat man es hier eigentlich so eilig ?

Verschwörungstheorie Kanzlerakte

Das Thema der sogenannten "Kanzlerakte" wurde bisher allgemein nur als eine Erfindung  von "Verschwörungstheoretikern" angesehen. Es heisst, dass jeder deutsche Bundeskanzler vor seiner Vereidigung ein Dokument (bzw. drei Dokumente für die jeweiligen westlichen Alliierten) unterzeichnen muss, in dem er sich der Macht der Alliierten unterwirft und auf die Souveränität Deutschlands verzichtet. Auch die deutschen Medien bleiben unter alliierter Kontrolle. Das ganze wurde im geheimen Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 festgelegt und gilt bis 2099.

Es gibt aber tatsächlich nun eine Reihe von sehr glaubwürdigen Aussagen, welche die Existenz dieser Kanzlerakte bestätigen. Zum einen beschreibt der ehemalige Leiter des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) Herr Gerd-Helmut Komossa in seinem Buch "Die deutsche Karte: Das verdeckte Spiel der geheimen Dienste. Ein Amtschef des MAD berichtet" darüber. Er bewegte sich mit Sicherheit in denjenigen Kreisen, die es wissen sollten.

Außerdem kam tatsächlich vor längerer Zeit ein Artikel in "Der Zeit", in dem relativ offen über die Kanzlerakte berichtet wird. Egon Bahr erzählt dort darüber, dass Willy Brandt sich zunächst geweigert hatte, diese Dokumente zu unterzeichnen. Man hat ihm dann aber wohl "ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen konnte..." . In der Zeit wird es dann so dargestellt, dass die Souveränität Deutschlands seit der Wiedervereiningung und den 2 + 4 Verträgen wiederhergestellt sei und die Kanzlerakte deshalb ein Relikt des kalten Krieges sei.

Dem ist aber definitiv nicht so; es wurde mittlerweile schon von einigen Staatsrechtlern beschrieben, dass Deutschland nach 1990 immer noch nicht souverän ist. Dieses wurde ja auch durch die Aussage unseres Finanzministers Dr. Wolfgang Schäuble bei dem European Banking Congress im November in Frankfurt bestätigt. Er sagte dort : "Deutschland war seit 1949 bis zum heutigen Tag zu keinem Zeitpunkt souverän". Hier können Sie es sich selbst anschauen Dr. Schäuble auf dem European Banking Congress .

Nachdem ich das Thema Kanzlerakte bisher bei mir unter dem Label "könnte schon sein, Beweislage aber dünn" abgelegt hatte, würde ich nun sagen, dass diese wohl definitiv existiert. Das hat natürlich gerade jetzt in der Finanzkrise massive Folgen für die Handlungsfähigkeit unserer Bundesregierung und Frau Merkel. Es dürfte dann nämlich bedeuten, dass trotz aller angeblichen aktuellen Widerstände Deutschland am Ende das machen wird, was alle anderen wollen: Zahlen ohne Ende !!! 

Ich traue jedenfalls Frau Merkel und dieser Bundesregierung den Bruch der Kanzlerakte nicht zu.
So, wie unsere Medien momentan auch die "neuerliche Schuld Deutschlands" propagieren, da wir ja so erfolgreich wären und die armen anderen Länder dadurch so ins Hintertreffen geraten sind, zeigt in diese Richtung...

Hier ein weiterführender Artikel: Die Kanzlerakte .

Wann wird es kritisch im Finanzsystem ?

Ich habe in meinen Artikeln schon mehrfach darauf hingewiesen, dass es in Q1 schon sehr eng für das Finanzsystem werden dürfte. Aus verschiedenen Quellen wie Frau Durer und anderen wird dabei die Zeit ab 20. Februar bis zum Ende des Quartals als besonders kritsch beschrieben.

Ich habe nun auch noch eine weitere Begründung erfahren, warum es gerade nach Mitte Februar gefährlich werden könnte. Das kam durch ein Gespräch mit einem Mitarbeiter einer großen deutschen Bank heraus.

Die Höhe Bonus-Zahlungen für die Mitarbeiter der Bank werden zum Jahresende festgelegt, wenn die Ergebnisse der Bank fixiert sind. Die eigentliche Auszahlung der Boni erfolgt aber Mitte Februar. Während früher die Auszahlungen erst Mitte des Jahres erfolgten, wurden diese Termine wegen der Vereinheitlichung zwischen den einzelnen Banken immer wieder vorverlegt und sind jetzt eben auf diesem Termin fixiert. Dieser Termin ist aufgrund der Vereinheitlichung bei vielen Banken derselbe.

Die Angestellten (vom Management über die Investmentbank-Händler bis hin zu den restlichen Angestellten) der Banken werden also alles versuchen, aus ihrer Sicht das Mögliche zu tun, dass dieses Geld noch auf ihrem Konto landet. Unzufriedene, die eventuell planen, Dinge auszuplaudern oder sich an gewissen Aktionen nicht mehr zu beteiligen, werden dieses sicher nicht vor dem 15. Februar tun. Danach gibt es dann keinen Grund mehr, es weiter zu verzögern.

Diese Tatsache führt zunächst natürlich nur zu dem Schluß, dass die Verantwortlichen innerhalb der Banken auf jeden Fall ihr Möglichstes geben werden, dass in der Zeit bis zum 15. Februar nichts Weltbewegendes passiert, damit sie ihren Bonus noch ausgezahlt bekommen. Es heisst nicht notwendigerweise, dass es danach den Crash gibt. Allerdings ist die allgemeine Situation nun so fragil geworden, dass schon ein geringes Nachlassen der Kontrolle oder ein kleiner Funken aus einer Bank XY die Situation zum Explodieren bringen kann.
Nach dem 15. Februar ist dafür dann die Chance sehr groß. Die Wahrscheinlichkeit, noch ein weiteres komplettes Jahr durchhalten zu können, ist verschwindend gering. Das dürfte auch mittlerweile den meisten Bankern klar geworden sein, sofern sie an den richtigen Positionen sitzen.
In 3 Wochen werden wir mehr wissen....

Wenn Sie wissen möchten, was Sie jetzt noch tun sollten, um den Folgen eines Crashs insbesondere auch des Euros zu entgehen, dann schauen Sie auf meiner Seite vorbei und laden Sie meinen kostenlosen Report "Eurokrise - Was tun" herunter.

Die Schlange Staat

 

Was erwartet uns an „alternativlosen“ Maßnahmen ?

2011 wurde das Geld von den Regierungen in Europa und insbesondere Deutschland mit vollen Händen ausgegeben. Rettungen aller Art, Bürgschaften, IWF-Anteil, EZB-Anteil, etc. werden uns in naher Zukunft viele Milliarden kosten, die Deutschland natürlich auch nicht hat. Wenn man auf unsere Politiker insbesondere im rot-grünen Lager hört, sollte Deutschland ja sogar noch viel mehr bezahlen, da wir ja so „reich“ sind. Auf der anderen Seite wollen alle Parteien eine „Schuldenbremse“ einführen. Freiwillig werden das die Politiker zwar nie machen, aber in nicht allzu ferner Zeit wird es eine automatische Schuldenbremse geben, da dann auch Deutschland seine Anleihen nicht mehr an den Mann bekommen wird. Die spannende Frage an unsere Politiker muss also heute heißen:

„Ihr wollt immer mehr Geld in Europa und die Banken stecken, Schulden sollen nicht erhöht werden; woher soll bitte das Geld kommen ?“

Mir fällt momentan nur noch die deutsche Bevölkerung ein und zwar genau diejenigen, die noch etwas haben. Ausschließen können wir dabei die kleine superreiche Oberschicht. Diese wird ihre Schäfchen natürlich ins Trockene bringen, wie es auch beispielsweise in Griechenland passiert ist. Die Unterschicht wird man, solange es irgendwie geht, weiterhin so alimentieren, dass es keinen Aufstand gibt. Übrig bleiben die Besitzer von Sparguthaben, die „reichen“ Immobilienbesitzer und die Menschen, die von ihrem Einkommen noch gut leben können.

Aktuell wird das Gelddrucken ja als Zwischenlösung benutzt, um den Offenbarungseid noch nicht leisten zu müssen. Leider bringt das mittelfristig auch die Enteignung der Menschen durch Hyperinflation. Solange man noch mit Jubelmeldungen den immerwährenden Aufschwung propagiert hatte, konnte man natürlich nicht den Menschen mit Abgaben kommen. Der Glaube an den Aufschwung und an „alles ist hier doch gut“ wird aber im Laufe der nächsten Monate nur noch ein müdes Lächeln hervorrufen. Ich wette, dass dann auf einmal alle möglichen Politiker, Banker, Manager, usw. mit „Blut, Schweiss und Tränen“-Reden in den Medien auftauchen werden. Das wird die Vorbereitung dazu sein, dem Mittelstand das Blut aus den Adern zu pressen.

Wir werden eine unglaubliche Phantasie der Obrigkeit sehen, uns die neuen und erweiterten Abgaben zu verkaufen. Ein Blick nach Griechenland oder Italien kann hier schon jetzt Ideen liefern, die Methoden sind überall ähnlich. Eine „Einparteienregierung“ beschliesst „alternativlose“ Maßnahmen und die Medien klatschen einstimmig Beifall dazu.

Sehr aufschlussreich ein Bericht aus Süditalien: „in Italien viel zu ruhig“.

Jeder der glaubt, dass so etwas hier in Deutschland nicht passieren wird, der soll ruhig weiter träumen...

Der Staat wird wie eine Schlange immer mehr fordern von denjenigen, die noch etwas haben. Es wird für alles „logische“ Begründungen mit süssen Formulierungen geben. Außerdem wird man Neid gegen Besitzende schüren, was Denunziantentum und Spitzeln Tür und Tor öffnen wird.

Natürlich wird das auf der anderen Seite immer mehr Menschen in Opposition zu dem System bringen. Deshalb müssen Freiheit und freie Meinungsäußerung auch immer mehr eingeschränkt werden. Die Vorbereitungen sehen wir ja nun bereits seit zehn Jahren. Wahlweise werden Terroristen, Raubkopierer, organisiertes Verbrechen usw. als Grund hervorgeholt, um neue Maßnahmen zu begründen und durchzusetzen. Das wird sich fortsetzen, nun erweitert um „alternativlose“ Maßnahmen im Finanzbereich. Das Bankgeheimnis wurde bereits im April 2005 durch Hans Eichel ausgehöhlt, da ja unbedingt die „Geldströme der Terroristen“ nachverfolgt werden mussten. Der Zugriff auf diese Daten erfolgt seit dem immer häufiger und unverschämter.

In das Visier verschiedener Kreise ist nun offensichtlich das Bargeld gekommen, denn man kann in vielen Ländern beobachten, dass die Benutzung von Bargeld kriminalisiert wird. In Teilen Skandinaviens und dort insbesondere in Schweden laufen groß angelegte Medienkampagnen gegen das Bargeld. Der allgemeine Tenor lautet: „Wer Bargeld im größeren Stil nutzt, hat etwas zu verbergen !“.

In Griechenland hat man die (natürlich nicht zu leugnende) Steuerhinterziehung als Begründung herangezogen, um die Bargeschäfte zu beschränken. Wirklich erstaunlich und auch beängstigend ist aber die Art und Weise, wie momentan in Italien vorgegangen wird. Italien ist schon immer ein traditionelles Barzahlungsland gewesen, viele Menschen besitzen dort gar kein Konto.

Beispielsweise alle Renten über 900 Euro müssen nun auf ein Konto gezahlt werden – deshalb müssen alle Bezieher einer Rente über diesem Betrag bis Februar ein Bankkonto haben. In Süditalien war das bisher eher unüblich, zumal ein normales Konto dort jährlich ca. 200 Euro Gebühren kostet, was für die meisten nicht bezahlbar ist.

Bargeschäfte über 1000 Euro wurden bekanntermaßen ja verboten, Barschecks können nicht mehr direkt ausgezahlt werden. Wenn jetzt irgendjemand meint, das würde dort durchaus Sinn machen: die Mafia wird sich daran mit Sicherheit nicht stören, die normalen Menschen sind die Leidtragenden.

Es zeigt sich deutlich, dass Bargeld gewissen Kreisen ein Dorn im Auge ist und abgeschafft werden soll. Der Grund ist natürlich die Anonymität von Bargeld. Ganz nebenbei kann man Menschen ihr ganzes Leben innerhalb von einer Minute wegnehmen, wenn es nur noch elektronisches Geld gibt. Ein kurzer Eintrag in einer zentralen Datenbank und das Opfer ist wirtschaftlich komplett lahmgelegt. Der Film „Das Netz“ mit Sandra Bullock zeigt dieses sehr anschaulich. Ein wunderbares Druckmittel...

Momentan ist eine rein elektronische Währung noch nicht durchsetzbar. Als angenehmer Nebeneffekt des zu erwartenden Währungscrashs könnte man aber sehr gut die Basis dafür legen. Es gibt wieder neue Währungen z.B. die D-Mark, welche aber ansonsten auch nicht besser gedeckt sind, als die aktuellen Währungen. Als Folge daraus werden diese neuen Währungen auch nur ein kurzes Leben haben.

Danach dürfte die Bevölkerung aber reif für eine elektronische Währung sein, insbesondere wenn diese dann zumindest teilweise durch Gold, etc. gedeckt sein wird. Außerdem wird sich die Bevölkerung nach dem mit Sicherheit vorangegangenen Chaos dann nach schneller Stabilität sehnen und das wird man ausnutzen.

Was wir dann bekommen werden, ist eine Finanzdiktatur durch die Hintertür. Ich gehe nicht davon aus, dass dieses alle Länder mitmachen werden, auch nicht hier in Europa. Ich befürchte aber, dass Deutschland und Österreich dazu gehören werden. Wenn genügend Menschen dagegen aufbegehren, ist so etwas nicht durchsetzbar. Leider ist die Trägheit der Menschen hier sehr stark und wenn der „Experte“ im Fernsehen erklärt, dass dieses die beste Lösung ist, schalten viele Menschen ihren Verstand wieder aus. Diese Finanzdiktatur wird sicher auch nur ein begrenztes Haltbarkeitsdatum haben, aber wenn genügend Menschen aufwachen würden, brauchte sie erst gar nicht zu kommen.

In diesem Szenario kommt jetzt noch ein weiterer Vorteil von Gold und Silber zum Vorschein. Sollte eine Finanzdiktatur in Verbindung mit einer elektronischen Währung Wirklichkeit werden, sind Edelmetalle die letzte Möglichkeit finanzieller Unabhängigkeit. Natürlich wird der Handel mit Gold und Silber unter Umständen illegal sein, aber das wird man dann aushalten müssen. Ich würde das aber auch eher als legales Mittel gegenüber einem dann illegalen System sehen.

Downgrade

Nächste Woche wird spannend. Wie wird sich das Downgrade insbesondere von Frankreich auswirken ? Ab nächster Woche werden wir wieder mitten in der Krise sein. Auch Griechenland scheint nun einen erzwungenen Schuldenschnitt durchziehen zu wollen, da die Gläubiger und hier besonders die Hedgefonds kein Interesse an einer Freiwilligkeit haben. Das ist insofern verständlich, da diese ihre Kredite mit CDS bei den Banken versichert haben und das deutlich bessere Geschäft machen, wenn diese schlagend werden. Da wird dann wohl wieder die eine oder andere Bank gerettet werden. Verkauft haben sie die CDS gerne, aber auch die Idee zu kommen, dass man bei einer Versicherung auf Kreditausfall auch einmal zahlen muß, sind sie nicht gekommen.
Das Griechenlandthema wird nun als erstes hoch akut werden. Insolvenz, Euroaustritt, etc. sind nur noch eine Frage von Tagen oder maximal Wochen.

Wenn Deutschland nun (mit Finnland, Holland und Luxemburg) als letztes ein AAA-Rating behält, heisst das zunächst einmal nichts anderes, als das Deutschland noch mehr zahlen darf.
Auch wurde ja letzte Woche gejubelt, dass Deutschland durch negative Zinsen sogar noch Geld bekommt, wenn es welches leiht. Es ist ja sehr schön, dass sich alle darüber freuen. Leider sind Negativzinsen auf Anleihen nur ein Alarmsinal dafür, dass die normalen Vorgänge aus dem Ruder gelaufen sind. Das Geld der EZB (489 Milliarden) vom Dezmeber sollte eigentlich Interbankenhandel (der mittlerweile nun völlig zum Erliegen gekommen ist) und Wirtschaftskredite wieder in Schwung bringen und was machen die Banken ?
Sie legen das Geld wieder bei der EZB an oder kaufen die letzten (vermeintlich) sicheren Staatsanleihen in Europa oder USA (auch zu Negativzins). Dem System hilft das aber herzlich wenig und deshalb wahrscheinlich Crash noch in Q1 2012. Der Witz ist, dass ein guter Teil des Geldes, den Deutschland nun über seine Anleihen bekommt, selbst über die EZB-Beteiligung bezahlen wird...