Donnerstag, 31. Januar 2013

Quo vadis, USA ?



In den Vereinigten Staaten von Amerika gehen in den letzten Monaten und Wochen merkwürdige Dinge vor. Nominell geht es der Wirtschaft ja angeblich wieder gut und die USA ist auf dem Wege der Besserung. Leider zeigen alle realen (ungeschönten) wirtschaftlichen Daten und insbesondere die prekäre Situation von immer mehr Einwohnern, dass dieses Bild nicht ganz stimmen kann.
Im Gegenteil, selbst das unbegrenzte Gelddrucken der FED scheint in seiner Wirkung nun an eine Grenze gestossen zu sein.

Was sich bereits seit Jahren beobachten lässt, ist die eindeutige Vorbereitung auf eine Diktatur und einen Gefängnisstaat, wie er im Buche steht.

Tatsache ist, dass in den ganzen letzten Jahren immer mehr Gesetze und Verordnungen verabschiedet wurden, welche die USA unmittelbar in eine extrem repressive Diktatur verwandeln können, die durchaus mit Diktaturen aus der Vergangenheit in Russland, Deutschland oder China zu vergleichen ist. Es muss deswegen nicht unbedingt ein amerikanischer Hitler, Stalin oder Mao auftauchen, die Repressionen werden aber sehr ähnlich aussehen. Diktaturen müssen nicht immer personalisiert sein, wobei trotzdem nicht ausgeschlossen werden kann, dass man auch in den USA eine Diktatorenmarionette installieren wird. Nominell wird es der amtierende Präsident sein, sobald die Notstandsgesetze in Kraft getreten sind.

Hier eine kleine Zusammenstellung einiger „Executive Orders“, die über Jahrzehnte von vielen Präsidenten nach und nach etabliert wurden.

Executive Order 10990 gibt der Regierung die Befugnis, alle Verkehrsmittel sowie die Autobahnen und Seehäfen zu kontrollieren.

Executive Order 10995 erlaubt der Regierung alle Kommunikationsmedien beschlagnahmen und kontrollieren.

Executive Order 10997 verschafft der Regierung die Kontrolle über die gesamte Energieversorgung (Elektrizität, Gas, Öl und Kraftstoffe) sowie alle Rohstoffe.

Executive Order 10998
erweitert die Regierungsbefugnisse über den Transport und Verkehr und schließt neben der Kontrolle über alle Autobahnen, Häfen und Wasserstraßen auch die Beschlagnahmung von PKWs und LKWs sowie anderen Privatfahrzeugen ein.

Executive Order 10999 verschafft der US-Regierung die totale Kontrolle über alle Nahrungsmittel und Bauernhöfe des Landes.

Executive Order 11000 gibt der Regierung die Befugnis, Zivilpersonen unter Regierungsaufsicht in Arbeitsbrigaden zusammenzuziehen.

Executive Order 11001
ermöglicht der US-Regierung Gesundheits-, Bildungs- und Wohlfahrtsfunktionen zu übernehmen.

Executive Order 11002
ermächtigt den der US-Bundespost vorstehenden Postmaster General, alle Einwohner registrieren zu lassen.

Executive Order 11003 erlaubt der Regierung, alle Flughäfen und Flugzeuge inklusive aller zivilen Maschinen zu beschlagnahmen.

Executive Order 11004 gibt der US-Wohnungsbau- und Finanzbehörde die Befugnis, Gemeinden umzusiedeln, mit öffentlichen Geldern neue Wohnblöcke zu bauen, ausgewählte Bezirke aufzugeben und neue Wohngebiete zur Ansiedlung der Bevölkerung zu errichten.

Executive Order 11051 regelt die Zuständigkeiten des Office of Emergency Planning, eines Planungsbüros für den Notstand, und gibt die Befugnis, in Zeiten internationaler Spannungen und einer Wirtschafts- oder Finanzkrise alle EOs in Kraft zu setzen.

Executive Order 11310 gibt dem US-Justizministerium die Macht, alle im Zusammenhang mit diesen Dekreten ergriffenen Maßnahmen durchzusetzen, die Industrie zur Unterstützung heranzuziehen, die Verbindung mit dem gesamten Justizapparat und dem Parlament herzustellen, alle Ausländer zu kontrollieren, die Gefängnisse und Strafanstalten zu kontrollieren sowie den Präsidenten zu beraten und ihm zur Seite zu stehen.

Executive Order 11921 gibt der Bundesbehörde zur Vorbereitung von Notstandsmaßnahmen die Befugnis, Pläne aufzustellen, mit der in einer nicht näher bezeichneten nationalen Notstandssituation die Mechanismen von Produktion und Distribution kontrolliert werden können sowie die Energiequellen, Löhne, Gehälter, die Kreditvergabe und der Geldfluss in jedwedem amerikanischen Finanzinstitut. Dieses Dekret legt auch fest, dass in dem Fall, wenn der US-Präsident den Staatsnotstand erklärt hat, der Kongress sechs Monate lang nichts dagegen unternehmen kann. Die FEMA hat in einer solchen Situation außerordentlich weitreichende Befugnisse, und zwar in jedem Aspekt des Lebens der Nation (siehe auch unten).

Insbesondere in der Folge von 9/11 sind eine Reihe von Gesetzen erlassen worden, die den Rechtsstaat USA komplett zu Grabe getragen haben. Patriot Act und vieles mehr wurden mit der Begründung durchführt, dass Amerika sich nun in einem dauernden Krieg gegen den Terrorismus befindet und dieser auch vor dem „Homeland“ leider nicht haltmacht. Deshalb ist es unvermeidbar, entsprechende Gesetze zu erlassen. Zunächst konnten ausländische Menschen ohne Anklage und Prozess beliebig verhaftet und weggesperrt werden. 

Am 31.12.2011 legte dann Präsident Obama den letzten Schlussstein, als er den NDAA (National Defense Authorization Act) unterschrieben hat. Eigentlich regelt der NDAA das Militärbudget für das jeweils nächste Jahr, nur im NDAA für 2012 wurden eine Reihe weiterer Dinge mit „hineingepackt“. Das war sehr praktisch, denn zu Neujahr hat die amerikanische Bevölkerung andere Dinge zu tun, als sich um Erlasse zu kümmern. In den Massenmedien kam dieser Vorgang auch praktisch nicht vor (welch ein Wunder...).  

In diesem NDAA wurde nun bestimmt, dass auch amerikanische Staatsbürger kein Recht mehr auf einen Anwalt oder einen fairen Prozess haben, wenn Sie den verdächtig sind, „terroristisch“ zu sein. Immer öfter wird gefordert, dass auch Menschen, welche die amerikanische Regierung kritisieren, darunter fallen sollen. Entsprechende Listen mit Personen wurden bereits erstellt.

Nach dem Plan "REX 84" könnte der Präsident, jederzeit den nationalen Notstand ausrufen. Dies würde der FEMA erlauben, die Kontrolle über die interne Infrastruktur der Vereinigten Staaten zu übernehmen und die Verfassung auszusetzen. Die FEMA (Federal Emergency Management Agency) und das Department for homeland security (DHS) würden in einem solchen Fall auch unglaublich mächtig werden und praktisch jede Möglichkeit besitzen, die Menschen zu kontrollieren. Beschlagnahme von Autos, Häusern, Nahrungsmitteln, Verpflichtung zu Arbeitsdiensten, Aufhebung der Bewegungsfreiheit und vieles mehr gehört dazu. Ursprünglich für lokale Katastrophenfälle vorgesehen, wurden sie unglaublich vergrößert und werden das Netzwerk darstellen, um die USA unmittelbar in einen Gefängnisstaat zu verwandeln.

Die FEMA hat in den USA Hunderte von Konzentrationslagern errichtet, die noch zum allergrößten Teil leerstehen. Offiziell sind sie dazu gedacht, illegale Einwanderer aufzunehmen, die Gesamtkapazität geht aber in die Millionen von Menschen. Schätzungen sprechen von mittlerweile von über 800 Camps mit der Kapazität von mehreren tausend bis hin zu 2.000.000 Menschen (Camp bei Fairbanks, Alaska) pro Camp. Viele Camps sind nur per Eisenbahnanschluss oder Flugzeug erreichbar. Was diesen Camps übrigens größtenteils fehlt, ist eine medizinische Ausstattung. Selbst wenn man dort tatsächlich Einwanderer unterbringen wollte, würde man große Todesraten in Kauf nehmen, da sich Infektionen in derartigen Lagern natürlich in Windeseile verbreiten.

Geleakte Dokumente der US-Army zeigen, dass in derartigen Lagern auch "PSY-OP-Teams" zur Umerziehung installiert werden sollen.
 
 FEMA Camps Karte USA
  Quelle: Google Maps

Der Plan REX 84 sieht übrigens auch die Inhaftierung größerer Anteile der amerikanischen Bevölkerung vor. Es wurde schon durchaus an der einen oder anderen Stelle öffentlich gesagt, wofür die FEMA eigentlich da ist:
„Die FEMA setzt neue Maßstäbe, um individuelle Führungspersonen und führende Regierungsmitglieder vor Mordanschlägen zu bewahren sowie zivile und militärische Einrichtungen vor Sabotage und/oder Attacken zu schützen; aber auch, um in Krisenzeiten Dissidenten-Gruppen davon abzuhalten, sich in den USA oder weltweit Gehör zu verschaffen.“
Das sagte General Frank Salzedo, der damalige Chef der zivilen Sicherheitsabteilung der FEMA, auf einer Konferenz bereits 1983.

Letztes Jahr ist nun bekannt geworden, dass verschiedene US-Inlandsbehörden Hohlspitzmunition eingekauft haben. Das Department for Homeland Security hat bereits 450 Millionen Schuss gekauft und weitere 750 Millionen Schuss ausgeschrieben. Selbst der nationale Wetterdienst hat knapp 50.000 Schuss geordert. Hohlspitzmunition ist beim Militär weltweit geächtet, da es deutlich schlimmere Verletzungen hervorruft, als normale Munition. Weiterhin hat das DHS auch eine große Anzahl schusssicherer Kontrollhütten gekauft.

Es wurden bereits Gefängniszüge (siehe Eisenbahnanschlüsse) und „Massenevakuierungsbusse“ gesichtet. Auf Letzteren steht das sogar wörtlich drauf. Nur leider sind diese Busse Gefängniswagen, in denen man normalerweise Strafgefangene transportiert. Sie sind verstärkt und haben praktisch keine Fenster wegen der Fluchtgefahr.
Schlimm ist, dass die FEMA viele Millionen Plastiksärge gekauft hat, in jeden von ihnen passen 3-5 Menschen hinein. Diese werden bevorzugt in der Nähe von FEMA-Camps gelagert. Die zugehörigen Gräber gibt es auch schon zum Teil. In diesem Video sind die Dinge noch einmal zusammengefasst.

Das ist alles schon länger bekannt. Der letzte Schritt ist nun, dass seit ein paar Monaten Betriebspersonal für diese "Camps" gesucht wird. Seit Ende 2012 sind auch massive Bewegungen von militärischem Material (Panzer, etc.) innerhalb der USA beobachtet worden. Weiterhin werden wohl gerade leitende Offiziere daraufhin überprüft, ob sie auch auf eigene Landsleute schiessen lassen würden, wenn es befohlen wird?
Eine andere spannende Entwicklung ist es, dass augenblicklich in verschiedenen Bundesstaaten den lokalen Sheriffs Kompetenzen (z.B. zur Verhaftung) entzogen und auf Bundesbehörden übertragen werden. 
Das alles deutet auf nichts Gutes hin.

In den USA versucht man schon länger, den privaten Waffenbesitz nach "Amokläufen" in den Griff zu bekommen. Bisher funktioniert es aber nicht. Der „Amoklauf“ in dem amerikanischen Kino hat genau den gegenteiligen Effekt erzielt. Es ist übrigens mittlerweile relativ klar, dass dieses nie und nimmer der präsentierte Täter gewesen sein dürfte. Die Leute kaufen seitdem erst recht Waffen, wie verrückt. Deshalb steht zu befürchten, dass es neue ähnliche oder noch viel größere Aktionen geben könnte. Es wird übrigens erwartet, dass Präsident Obama am 12. Februar eine Rede halten wird, in der er weitere Verschärfungen der Waffengesetze ankündigt. 

In der ersten Januarwoche sind 114 Milliarden US-$ von den amerikanischen Banken abgerufen worden. Diese Menge ist absolut ungewöhnlich und kam in der Größenordnung das letzte Mal im Umfeld des 11.9.2001 vor. Offiziell erklärt man es sich mit dem Ende der Staatsgarantien für Bankguthaben am 31.12.2012 (Transaction Account Guarantee insurance program). Das kann natürlich mit dafür verantwortlich sein. In dieser Größenordnung dürfte aber vor allem das Großkapital Geld abziehen und das ist ungewöhnlich und verdächtig. 

Es könnte auch ein erneutes Ereignis (Anschlag, Finanzcrash, etc.) ankündigen, von dem gewisse Kreise schon ein Vorwissen haben. Am 11.9.2001 haben ja auch einige Menschen richtig viel Geld verdient, da sie vorher gewisse finanzielle Transaktionen getätigt hatten, die nur mit einem exakten Vorauswissen der Ereignisse Sinn machten. Die Untersuchungen dazu wurden damals relativ schnell ergebnislos eingestellt.  

Von daher würde ich die nächsten Tage und Wochen mit höchster Aufmerksamkeit betrachten. 

Aber auch wenn in den nächsten Wochen nichts Spektakuläres passieren sollte, auf die Frage Quo vadis? - Wohin gehst Du, USA? muss man anhand der oben gezeigten Vorbereitungen leider feststellen:
Mit hoher Wahrscheinlichkeit in eine repressive Diktatur und da sich Teile der Bevölkerung nicht entwaffnen lassen, wohl auch in einen blutigen Bürgerkrieg.

Glücklicherweise sind derartige weitreichende Vorbereitungen in Europa nicht zu sehen (Lager, etc.), aber deswegen können wir uns sicher nicht genüsslich zurücklehnen. Extreme Entwicklungen in den USA werden auch hier starke Folgen zeigen. Wie bereits in meinem Artikel im letzten Jahr angekündigt, scheint nun in Europa auch die "Bankendämmerung" begonnen zu haben (Deutsche Bank,  Monte dei Paschi und Santander), was unter Umständen die Lunte an der Derivatenbombe entzündet hat.

Der jüngste Angriff Israels auf Syrien verheisst auch nichts Gutes. Der Februar wird spannend...





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