-->
Schauen Sie sich einmal diese Zahlen
an:
Ja-Stimmen
- 74,3%
- 81,5%
- 54%
- 69,2%
- 81,1%
- 100%
- 52,2%
- 88%
- 88%
- 81,1%
- 81,6%
Glauben Sie, das sind die letzen
Abstimmungen der DDR-Volkskammer in den Tagen von Erich Honecker ?
Das sieht doch schon so aus!
Das sind aber die Ergebnisse der
wichtigsten namentlichen Abstimmungen des Deutschen Bundestags im
letzten halben Jahr. Zur Verdeutlichung nun noch einmal die konkreten
und kompletten Ergebnisse:
Abstimmung vom 31.1.2013
Bundeswehreinsatz in Afghanistan
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 228 | 2 | 0 |
| SPD | 108 | 18 | 7 |
| FDP | 87 | 1 | 1 |
| DIE LINKE | 0 | 68 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 12 | 21 | 31 |
74,3 % Ja
Abstimmung vom 14.12.2012
Bundeswehreinsatz in der Türkei
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 210 | 0 | 0 |
| SPD | 110 | 15 | 3 |
| FDP | 85 | 0 | 0 |
| DIE LINKE | 0 | 68 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 56 | 2 | 5 |
81,5% Ja
Abstimmung vom 14.12.2012
Änderungen im Mietrecht
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 223 | 0 | 0 |
| SPD | 0 | 132 | 0 |
| FDP | 85 | 0 | 1 |
| DIE LINKE | 0 | 68 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 0 | 61 | 0 |
54% Ja
Abstimmung vom 12.12.201
Beschneidung
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 211 | 3 | 3 |
| SPD | 87 | 30 | 16 |
| FDP | 77 | 5 | 2 |
| DIE LINKE | 16 | 43 | 10 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 32 | 61 | 15 |
69,2% Ja
Abstimmung vom 30.11.2012
Anpassungsprogramm für Griechenland
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 217 | 12 | 1 |
| SPD | 111 | 11 | 9 |
| FDP | 80 | 10 | 0 |
| DIE LINKE | 0 | 67 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 65 | 0 | 0 |
81,1 % Ja
Abstimmung vom 09.11.2012
Praxisgebühr abschaffen
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 221 | 0 | 0 |
| SPD | 112 | 0 | 0 |
| FDP | 87 | 0 | 0 |
| DIE LINKE | 60 | 0 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 66 | 0 | 0 |
100% Ja
Abstimmung vom 8.11.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung
eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz)
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 225 | 2 | 1 |
| SPD | 0 | 141 | 0 |
| FDP | 85 | 4 | 1 |
| DIE LINKE | 0 | 67 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 0 | 68 | 0 |
52,2% Ja
Abstimmung vom 08.11.2012
Südsudan (UNMISS)
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 222 | 0 | 0 |
| SPD | 126 | 0 | 1 |
| FDP | 81 | 0 | 0 |
| DIE LINKE | 0 | 65 | 1 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 65 | 0 | 0 |
88% Ja
Abstimmung vom 08.11.2012
Darfur (UNAMID)
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 221 | 0 | 0 |
| SPD | 137 | 0 | 1 |
| FDP | 80 | 0 | 0 |
| DIE LINKE | 0 | 68 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 65 | 0 | 0 |
88% Ja
Abstimmung vom 19.07.2012
EFSF-Milliardenhilfe zugunsten Spaniens
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 221 | 13 | 0 |
| SPD | 118 | 14 | 2 |
| FDP | 80 | 9 | 1 |
| DIE LINKE | 0 | 60 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 54 | 1 | 10 |
81,1% Ja
Abstimmung vom 29.06.2012
Einrichtung des ESM
| Fraktion | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 218 | 16 | 1 |
| SPD | 128 | 8 | 4 |
| FDP | 82 | 10 | 0 |
| DIE LINKE | 0 | 71 | 0 |
| Bündnis '90/DIE GRÜNEN | 65 | 1 | 0 |
81,6% Ja
(Quelle: bundestag.de) -->
Nun gab es natürlich noch deutlich
mehr Abstimmungen in diesem Zeitraum, die auch anders ausgefallen
sind. Es ist aber schon auffallend, dass bei den namentlichen und
damit wichtigen Abstimmungen ein sehr hoher Ja-Stimmenanteil zu
verzeichnen ist. Die 100% bei der Abstimmung über die Abschaffung
der unsäglichen Praxisgebühr lassen wir einmal außen vor, aber
ansonsten wurden in diesen Sitzungen über sehr entscheidende Dinge
abgestimmt, welche starke Folgen haben. Es ging u.a. um neue und
bestehende Auslandseinsätze der Bundeswehr, über Milliardenhilfen
für klamme EU-Staaten und die eigene Budget-Entmachtung durch den
ESM. Besonders brisant an der Sache ist es, dass gerade bei diesen
Themen meist die deutsche Bevölkerung mehrheitlich mit „Nein“
stimmen würde.
Ich bin sicherlich kein Fan von „Der
Linken“, aber den Abstimmungsergebnissen nach ist es die einzige
Partei, die sich noch als „Opposition“ bezeichnen kann. Die
anderen Parteien werden ja immer häufiger in kritischen Kommentaren
„Blockparteien“ genannt und wenn man sich die
Abstimmungsergebnisse ansieht, ist die Bezeichnung auch nicht so
falsch.
Dabei ist es ein Treppenwitz der
Geschichte, dass ausgerechnet die Nachfolgepartei der SED nun die
Fahne der Demokratie hochhält.
Natürlich gibt es in allen Fraktionen
einige wenige aufrechte Abgeordnete, die sich nicht dem Block- , äh,
Fraktionszwang unterwerfen. Diese werden innerhalb der anderen
Bundestagsabgeordneten nun immer öfter „Dissidenten“ genannt.
Diese Wortwahl sagt auch sehr viel aus,
denn den Begriff „Dissident“ kennen wir primär von Kritikern der
kommunistischen/sozialistischen Ost-Diktaturen in der Vergangenheit.
Es zeigt deutlich, dass die Mehrheit der Politiker selbst gar nicht
merkt, wie stark sie sich in ihrem Verhalten und ihrer Wortwahl immer
mehr genau diesen ehemaligen Diktaturen annähern.
Auch ist bei vielen diese unglaubliche
Selbstgefälligkeit zu beobachten nach dem Motto: „was weiß denn
das Volk schon, wir sind diejenigen, welche die großen Zusammenhänge
erkennen!“
Es gibt keine Partei, die gegen die
Eurorettungspolitik und die unendlichen Zahlungen an die EU ist, die
gegen die ständige Ausweitung der Krake EU in jeden Lebensbereich
der Menschen votiert, auch nicht die Linke. Es wurde geschafft,
bisher eine derartige Partei zu verhindern. An dieser Partei könnte
von der Unterstützung der Bevölkerung her wohl nicht mehr
vorbeiregiert werden. Es gibt zwar schon Parteien, die diese Position
vertreten, wie z.B. die Partei der Vernunft, aber in unserem
aktuellen System haben sie in Medien und Wahlkampf nur wenig Chancen,
gehört und gesehen zu werden.
Dazu braucht es große finanzielle
Mittel und diese sind nicht verfügbar. Dieses Problem gibt es aber
nicht nur in Deutschland, die USA ist ein Paradebeispiel dafür. In
Österreich kommt jetzt eine derartige Partei hoch, das Team
Stronach. Das funktioniert aber auch nur, weil dort der Milliardär
Stronach dahintersteht und somit finanzielle Mittel in ausreichender
Menge vorhanden sind.
Wenn aber, wie bei uns in Deutschland,
in einem ganz entscheidenden Themenbereich, die Mehrheitsmeinung oder
zumindest eines großen Anteils der deutschen Bevölkerung überhaupt
nicht vertreten wird, dann hat das mit der Demokratie, wie sie einmal
gedacht war, nichts mehr zu tun.
Hinzu kommt, dass immer mehr Bereiche
der Politik gar nicht mehr von dem Deutschen Bundestag und der
Bundesregierung bestimmt werden, sondern von der EUdssr und dort von
dem Politbüro, äh, der EU-Kommission. Der oberste Sowjet, äh, das
EU-Parlament ist ein reiner Debattierklub mit marginalen Rechten. Sie
klatschen aber nicht so viel wie ihr Vorbild und es gibt dort auch
wirklich ein paar gute Leute wie Nigel Farage. Nur leider können
auch diese dort nicht mehr, als gute Reden halten.
Die Ähnlichkeiten der EU mit der
Sowjetunion sind nicht nur mir und anderen kritischen Geistern
aufgefallen. Ausgerechnet einige ehemalige Dissidenten der
Sowjetunion haben diese Vergleiche gezogen. Die sollten das aber mit
Sicherheit nicht leichtfertig tun, denn sie haben den Kommunismus und
dessen Diktatur am eigenen Leib sehr stark zu spüren bekommen.
Sollen wir nun die Köpfe hängen
lassen und mehr oder weniger die Dinge über uns kommen lassen ?
Nein!!!
Natürlich gibt es Gott sei Dank schon
noch! Unterschiede zwischen unserem aktuellen System und den
alten Diktaturen. In vielen Bereichen kann man noch seine Meinung
frei sagen, die Massenmedien gehen aber auch immer mehr in die
Richtung der damaligen Staatspresse und des Rundfunks, zumindest bei
einer Reihe von kritischen Themen.
Die Massenmedien werden immer häufiger
im Internet der Zensur, der Lüge oder des Verschweigens überführt
und das teilweise besser recherchiert, als die Massenmedien es heute
noch selbst tun. Das führt dazu, dass mittlerweile die Massenmedien
selbst – meist etwas versteckt und nur bis zu einem gewissen Punkt
gehend – tatsächlich wieder auch da und dort gute Artikel und
Sendungen jenseits der Mainstream-Meinung publizieren. Ansonsten
laufen sie nämlich Gefahr, den Status der „Aktuellen Kamera“ in
der DDR in der Meinung der Bürger zu erhalten. Ihnen würde dann
kaum noch ein Mensch Irgendetwas glauben und das wäre der schlimmste
Fall für die Eliten. Es ist allerdings ein sehr schmaler Grat, denn
gute Sendungen und Artikel dort bringen Menschen auch wieder auf
gefährliche Ideen und lassen manche „aufwachen“.
Man kann sich heute aber noch relativ
frei in Büchern, Vorträgen und dem Internet informieren und auch so
aktiv werden. Es gibt dabei auch durchaus Erfolge, wenn die
öffentliche Meinung darauf aufmerksam wird.
Ein aktuelles Beispiel ist die angestrebte
Privatisierung der Wasserversorgung in der EU. Die
folgende Petition Wasser ist ein Menschenrecht wendet sich dagegen. Sie hat
mittlerweile guten Zulauf bekommen, nicht zuletzt weil nun auch im
Fernsehen diese da und dort erwähnt wird. Pelzig aus "Neues aus der Anstalt" hat es z.B. trotz Ablehnung der Justiziare des
Senders "hineingeschmuggelt". Diese Petition hat schon
erste Wirkung gezeigt, denn der zuständige EU-Kommissar kommt
bereits unter Druck und hat ein wenig "zurückgerudert".
Wir müssen an diesem Thema aber dranbleiben und weiter Druck
aufbauen, wenn wir dieses verhindern wollen.
Eine Petition zu
unterzeichnen ist in weniger als einer Minute gemacht und kostet
nichts. Also zeichnen Sie bitte, wenn Sie es nicht schon getan haben. Aktuell versucht die Wasserindustrie übrigens in Frankreich
gegen den Film "Water makes Money" gerichtlich vorzugehen,
der die Schattenseiten der Wasserprivatisierung sehr gut darstellt.
Die Konzerne haben Millionen in ihre
Lobbyarbeit investiert und werden so schnell auch noch nicht
aufgeben. Der EU-Kommissar meinte in einem Interview, dass sich durch
die Privatisierung ja eigentlich gar nichts ändern würde. Auf die
Frage, warum es dann überhaupt gemacht würde, kam die Antwort von
ihm: "man bräuchte nur halt Regeln". Wie in der "Heute
Show" so schön gesagt wurde: "wenn das so ist, warum
sitzen dann die Konzerne schon sabbernd in der Startposition ?".
Die guten News hierbei sind aber, dass
die Menschen durchaus etwas machen und auch bewegen können, wenn sie
sich nur dafür interessieren und auch etwas dafür tun. Wenn diese
Dinge zu bekannt werden und die öffentliche Meinung zu stark dagegen
votiert, können sie verhindert werden. Ein schönes Beispiel ist
auch der Versuch von Konzernen wie Mosanto, genveränderte Pflanzen -
die natürlich patentiert sind - weltweit zu etablieren. Diese
Konzerne wehren sich zudem mit Händen und Füßen gegen eine
Kennzeichnungspflicht. Warum eigentlich? Wenn ihre Produkte so toll
sind, müsste es doch ein Einfaches sein, die Menschen zu überzeugen,
diese zu benutzen.
Monsanto steckt aber augenblicklich in immer mehr
Ländern Niederlagen ein, neue Studien zeigen, dass genveränderte
Lebensmittel massiv gesundheitsschädlich sind und diese Studien
lassen sich wohl auch nicht mehr unterdrücken. Im Bereich Gentechnik
ist die öffentliche Meinung in Europa aber sowieso bereits relativ
kritisch, deshalb kommt Monsanto hier nicht weiter. In den USA sieht
das anders aus, denn da interessieren sich zu wenig Menschen für das
Thema.
Es ist also durchaus etwas zu bewegen,
wie diese Beispiele zeigen. Wenn man allerdings "so beschäftigt
mit seinen privaten Angelegenheiten ist", was übrigens von den
Eliten natürlich gewollt ist, dann werden viele Dinge über uns
kommen, die wir nicht wollen. Es darf sich dann auch niemand darüber
beschweren. Die Menschen können momentan alles aufhalten, was
geplant ist, denn die Eliten können aktuell noch nicht die Freiheit
offensichtlich beenden. Das würde ihnen die Maske vom Gesicht
reißen. Ihr einziges Mittel ist die Manipulation und Einschläferung
der Massen, was in großen Teilen aber leider sehr gut gelingt.
Ich höre immer wieder "ich habe
keine Zeit, mich über solche Themen im Internet zu informieren oder
derartige Bücher zu lesen". Teilweise höre ich auch, dass es
nicht einmal gelingt, aus Zeitgründen meinen Newsletter alle zwei
Wochen zu lesen, weil er so lang sei. Sie kennen derartige Menschen
und diese Aussagen sicher auch. Nicht dass ich meinen Newsletter hier
jetzt herausheben möchte, andere kritische Blogs oder Newsdienste
tun es genauso zur Information. Ich bemühe mich dort, die meiner Meinung nach wichtigsten
aktuellen Themen möglichst kompakt anzuschneiden. Wenn man dann sich
noch den einen oder anderen Link und/oder Video anschaut und die eine
oder andere Aktion mitmacht und die News weiterverbreitet, kommt man mit
1 Stunde pro Woche aus. Jeder der sagt, dass er dafür keine Zeit
hat, der ist zu fragen, wie viel Stunden er pro Woche fernsieht oder
andere "Unterhaltung" genießt. Es ist mit Sicherheit mehr als 1 Stunde pro Woche.
Das Zeitproblem ist natürlich eigentlich
vorgeschoben, es ist vielmehr eine Sache des Interesses und der
Prioritäten. Sie können natürlich auch Stunden pro Tag mit
Recherche und Meinungsbildung verbringen. Das ist tatsächlich bei
den meisten Menschen in ihrem Alltag unmöglich. Davon rede ich aber
auch gar nicht. Ein geringer regelmäßiger Aufwand jedes einzelnen
ist aber notwendig, wenn gewisse Dinge gestoppt werden sollen. Auch
der ESM hätte verhindert werden können, viel Unglück im nahen
Osten (sicher nicht alles) und mehr, die Liste der Dinge ist lang.
Solange die Menschen aber nicht in ihrem Leben selbst direkt
betroffen sind, ignorieren viele die Dinge, es trifft ja immer andere
oder sie schließen die Augen vor den längerfristigen Folgen für
sie selbst.
Ich spreche hier natürlich nicht nur von den Deutschen,
das Problem betrifft einen Großteil der westlichen Welt, die bequem
und dekadent geworden ist. Wahrscheinlich kennen Sie den folgenden
Spruch von Pastor Martin Niemoeller, er ist aktuell wie nie zuvor:
Zuerst holten sie die Kommunisten;
ich schwieg, denn ich war kein
Kommunist.
Dann holten sie die Juden;
ich schwieg, denn ich war kein Jude.
Dann holten sie die
Gewerkschaftsmitglieder unter den Arbeitern;
ich schwieg, denn ich war kein
Gewerkschafter.
Danach holten sie die Katholiken;
ich schwieg, denn ich war Protestant.
Schließlich holten sie mich,
und da war keiner mehr, der für mich
hätte sprechen können.
Man könnte ihn momentan etwas
abwandeln, denn abgeholt werden die Menschen in Europa
glücklicherweise aktuell noch nicht.
Zuerst verarmten die Isländer;
ich schwieg, denn ich war kein
Isländer.
Dann verarmten die Griechen;
ich schwieg, denn ich war kein Grieche.
Dann verarmten die Osteuropäer;
ich schwieg, denn ich war aus
Mitteleuropa.
Danach verarmten die Spanier und
Portugiesen;
ich schwieg, denn ich war Deutscher.
Schließlich verarmte ich,
und da war keiner mehr, der mich hätte
"retten" können.
Es geht hierbei natürlich nicht darum,
dass noch mehr Rettungsgelder verpulvert werden, denn sie kommen
nicht bei den Menschen an. Man müsste die Politiker und Eliten in
hohem Bogen hinausschmeißen, die gerade diese Verbrechen begehen.
Aber nein, Frau Merkel ist in den Augen vieler Menschen ja die
kompetente Krisenmanagerin, die alles hervorragend managt...
Wir sind überhaupt nicht machtlos, wie
der Kampf gegen Monsanto zeigt. Auch bei der Schweinegrippeimpfung
mussten die Eliten hier in Deutschland eine schwere Schlappe
hinnehmen. Glücklicherweise, denn wie sich gezeigt hat, ist eine
nicht geringe Anzahl von Kindern nun Opfer dieser Impfaktion
geworden. Die Fälle von Narkolepsie sind nach oben geschnellt bei
denjenigen, die damals gegen diese Grippe geimpft wurden.
Wir können viele der prophezeiten,vorhergesagten und vorhersehbaren Dinge immer noch verhindern oder zumindest abmildern,
wenn wir nur etwas beginnen zu tun. Jeder in seinem persönlichen
Bereich reicht völlig aus. Sie können auch ein Thema besetzen und
dieses dann intensiv bearbeiten. Die Leute, welche Petitionen ins
Leben rufen und andere Aktionen für eine bestimmte Sache
durchführen, sind auch Menschen wie Sie und ich. Unser aktuelles
Gesellschaftssystem hat viele Fehler, aber momentan besteht bis auf einige Ausnahmen in vielen Bereichen noch Meinungsfreiheit und es
droht keine Verfolgung. Wenn genügend Menschen laut genug sagen: "So nicht", können Dinge verändert werden. Bücher, Vorträge und Internet bieten
Plattformen, Informationen zu verbreiten und sich auszutauschen.
Allerdings beginnt genau dieses nun immer stärker zu kippen, in den
USA bereits mehr als hier. Von daher ist es höchste Zeit !!!
