Donnerstag, 7. Februar 2013

Demokratie - Demokratur - Diktatur, wo stehen wir gerade ?

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Am 17. Januar wurde im Bundestag ein Gesetz zu psychiatrischen Zwangsbehandlungen mit den Stimmen von Regierung und Opposition verabschiedet. Einzig die Linke stimmte dagegen. In letzter Zeit gibt es immer mehr Abstimmungen im Bundestag mit einer Mehrheit, die an nicht so ganz freiheitliche Staatsformen erinnern. Eigentlich kann das in einer funktionierenden Demokratie gar nicht sein, dass 80-90% dafür sind.
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Schauen Sie sich einmal diese Zahlen an:

Ja-Stimmen
  • 74,3%
  • 81,5%
  • 54%
  • 69,2%
  • 81,1%
  • 100%
  • 52,2%
  • 88%
  • 88%
  • 81,1%
  • 81,6%

Glauben Sie, das sind die letzen Abstimmungen der DDR-Volkskammer in den Tagen von Erich Honecker ? Das sieht doch schon so aus!

Das sind aber die Ergebnisse der wichtigsten namentlichen Abstimmungen des Deutschen Bundestags im letzten halben Jahr. Zur Verdeutlichung nun noch einmal die konkreten und kompletten Ergebnisse:


Abstimmung vom 31.1.2013
Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 228 2 0
SPD 108 18 7
FDP 87 1 1
DIE LINKE 0 68 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 12 21 31
74,3 % Ja


Abstimmung vom 14.12.2012
Bundeswehreinsatz in der Türkei
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 210 0 0
SPD 110 15 3
FDP 85 0 0
DIE LINKE 0 68 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 56 2 5
81,5% Ja


Abstimmung vom 14.12.2012
Änderungen im Mietrecht
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 223 0 0
SPD 0 132 0
FDP 85 0 1
DIE LINKE 0 68 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 0 61 0
54% Ja


Abstimmung vom 12.12.201
Beschneidung
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 211 3 3
SPD 87 30 16
FDP 77 5 2
DIE LINKE 16 43 10
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 32 61 15
69,2% Ja


Abstimmung vom 30.11.2012
Anpassungsprogramm für Griechenland

Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 217 12 1
SPD 111 11 9
FDP 80 10 0
DIE LINKE 0 67 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 65 0 0
81,1 % Ja


Abstimmung vom 09.11.2012
Praxisgebühr abschaffen
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 221 0 0
SPD 112 0 0
FDP 87 0 0
DIE LINKE 60 0 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 66 0 0
100% Ja


Abstimmung vom 8.11.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz)
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 225 2 1
SPD 0 141 0
FDP 85 4 1
DIE LINKE 0 67 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 0 68 0
52,2% Ja


Abstimmung vom 08.11.2012
Südsudan (UNMISS)
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 222 0 0
SPD 126 0 1
FDP 81 0 0
DIE LINKE 0 65 1
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 65 0 0
88% Ja


Abstimmung vom 08.11.2012
Darfur (UNAMID)
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 221 0 0
SPD 137 0 1
FDP 80 0 0
DIE LINKE 0 68 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 65 0 0
88% Ja


Abstimmung vom 19.07.2012
EFSF-Milliardenhilfe zugunsten Spaniens
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 221 13 0
SPD 118 14 2
FDP 80 9 1
DIE LINKE 0 60 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 54 1 10
81,1% Ja


Abstimmung vom 29.06.2012
Einrichtung des ESM
Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU 218 16 1
SPD 128 8 4
FDP 82 10 0
DIE LINKE 0 71 0
Bündnis '90/DIE GRÜNEN 65 1 0
81,6% Ja
(Quelle: bundestag.de)
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Nun gab es natürlich noch deutlich mehr Abstimmungen in diesem Zeitraum, die auch anders ausgefallen sind. Es ist aber schon auffallend, dass bei den namentlichen und damit wichtigen Abstimmungen ein sehr hoher Ja-Stimmenanteil zu verzeichnen ist. Die 100% bei der Abstimmung über die Abschaffung der unsäglichen Praxisgebühr lassen wir einmal außen vor, aber ansonsten wurden in diesen Sitzungen über sehr entscheidende Dinge abgestimmt, welche starke Folgen haben. Es ging u.a. um neue und bestehende Auslandseinsätze der Bundeswehr, über Milliardenhilfen für klamme EU-Staaten und die eigene Budget-Entmachtung durch den ESM. Besonders brisant an der Sache ist es, dass gerade bei diesen Themen meist die deutsche Bevölkerung mehrheitlich mit „Nein“ stimmen würde.

Ich bin sicherlich kein Fan von „Der Linken“, aber den Abstimmungsergebnissen nach ist es die einzige Partei, die sich noch als „Opposition“ bezeichnen kann. Die anderen Parteien werden ja immer häufiger in kritischen Kommentaren „Blockparteien“ genannt und wenn man sich die Abstimmungsergebnisse ansieht, ist die Bezeichnung auch nicht so falsch.

Dabei ist es ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet die Nachfolgepartei der SED nun die Fahne der Demokratie hochhält.

Natürlich gibt es in allen Fraktionen einige wenige aufrechte Abgeordnete, die sich nicht dem Block- , äh, Fraktionszwang unterwerfen. Diese werden innerhalb der anderen Bundestagsabgeordneten nun immer öfter „Dissidenten“ genannt.

Diese Wortwahl sagt auch sehr viel aus, denn den Begriff „Dissident“ kennen wir primär von Kritikern der kommunistischen/sozialistischen Ost-Diktaturen in der Vergangenheit. Es zeigt deutlich, dass die Mehrheit der Politiker selbst gar nicht merkt, wie stark sie sich in ihrem Verhalten und ihrer Wortwahl immer mehr genau diesen ehemaligen Diktaturen annähern.

Auch ist bei vielen diese unglaubliche Selbstgefälligkeit zu beobachten nach dem Motto: „was weiß denn das Volk schon, wir sind diejenigen, welche die großen Zusammenhänge erkennen!“

Es gibt keine Partei, die gegen die Eurorettungspolitik und die unendlichen Zahlungen an die EU ist, die gegen die ständige Ausweitung der Krake EU in jeden Lebensbereich der Menschen votiert, auch nicht die Linke. Es wurde geschafft, bisher eine derartige Partei zu verhindern. An dieser Partei könnte von der Unterstützung der Bevölkerung her wohl nicht mehr vorbeiregiert werden. Es gibt zwar schon Parteien, die diese Position vertreten, wie z.B. die Partei der Vernunft, aber in unserem aktuellen System haben sie in Medien und Wahlkampf nur wenig Chancen, gehört und gesehen zu werden.
Dazu braucht es große finanzielle Mittel und diese sind nicht verfügbar. Dieses Problem gibt es aber nicht nur in Deutschland, die USA ist ein Paradebeispiel dafür. In Österreich kommt jetzt eine derartige Partei hoch, das Team Stronach. Das funktioniert aber auch nur, weil dort der Milliardär Stronach dahintersteht und somit finanzielle Mittel in ausreichender Menge vorhanden sind.

Wenn aber, wie bei uns in Deutschland, in einem ganz entscheidenden Themenbereich, die Mehrheitsmeinung oder zumindest eines großen Anteils der deutschen Bevölkerung überhaupt nicht vertreten wird, dann hat das mit der Demokratie, wie sie einmal gedacht war, nichts mehr zu tun.

Hinzu kommt, dass immer mehr Bereiche der Politik gar nicht mehr von dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung bestimmt werden, sondern von der EUdssr und dort von dem Politbüro, äh, der EU-Kommission. Der oberste Sowjet, äh, das EU-Parlament ist ein reiner Debattierklub mit marginalen Rechten. Sie klatschen aber nicht so viel wie ihr Vorbild und es gibt dort auch wirklich ein paar gute Leute wie Nigel Farage. Nur leider können auch diese dort nicht mehr, als gute Reden halten.


Die Ähnlichkeiten der EU mit der Sowjetunion sind nicht nur mir und anderen kritischen Geistern aufgefallen. Ausgerechnet einige ehemalige Dissidenten der Sowjetunion haben diese Vergleiche gezogen. Die sollten das aber mit Sicherheit nicht leichtfertig tun, denn sie haben den Kommunismus und dessen Diktatur am eigenen Leib sehr stark zu spüren bekommen.

Sollen wir nun die Köpfe hängen lassen und mehr oder weniger die Dinge über uns kommen lassen ?

Nein!!!

Natürlich gibt es Gott sei Dank schon noch! Unterschiede zwischen unserem aktuellen System und den alten Diktaturen. In vielen Bereichen kann man noch seine Meinung frei sagen, die Massenmedien gehen aber auch immer mehr in die Richtung der damaligen Staatspresse und des Rundfunks, zumindest bei einer Reihe von kritischen Themen.

Die Massenmedien werden immer häufiger im Internet der Zensur, der Lüge oder des Verschweigens überführt und das teilweise besser recherchiert, als die Massenmedien es heute noch selbst tun. Das führt dazu, dass mittlerweile die Massenmedien selbst – meist etwas versteckt und nur bis zu einem gewissen Punkt gehend – tatsächlich wieder auch da und dort gute Artikel und Sendungen jenseits der Mainstream-Meinung publizieren. Ansonsten laufen sie nämlich Gefahr, den Status der „Aktuellen Kamera“ in der DDR in der Meinung der Bürger zu erhalten. Ihnen würde dann kaum noch ein Mensch Irgendetwas glauben und das wäre der schlimmste Fall für die Eliten. Es ist allerdings ein sehr schmaler Grat, denn gute Sendungen und Artikel dort bringen Menschen auch wieder auf gefährliche Ideen und lassen manche „aufwachen“.

Man kann sich heute aber noch relativ frei in Büchern, Vorträgen und dem Internet informieren und auch so aktiv werden. Es gibt dabei auch durchaus Erfolge, wenn die öffentliche Meinung darauf aufmerksam wird.

Ein aktuelles Beispiel ist die angestrebte Privatisierung der Wasserversorgung in der EU. Die folgende Petition Wasser ist ein Menschenrecht wendet sich dagegen. Sie hat mittlerweile guten Zulauf bekommen, nicht zuletzt weil nun auch im Fernsehen diese da und dort erwähnt wird. Pelzig aus "Neues aus der Anstalt" hat es z.B. trotz Ablehnung der Justiziare des Senders "hineingeschmuggelt". Diese Petition hat schon erste Wirkung gezeigt, denn der zuständige EU-Kommissar kommt bereits unter Druck und hat ein wenig "zurückgerudert". Wir müssen an diesem Thema aber dranbleiben und weiter Druck aufbauen, wenn wir dieses verhindern wollen. 
Eine Petition zu unterzeichnen ist in weniger als einer Minute gemacht und kostet nichts. Also zeichnen Sie bitte, wenn Sie es nicht schon getan haben. Aktuell versucht die Wasserindustrie übrigens in Frankreich gegen den Film "Water makes Money" gerichtlich vorzugehen, der die Schattenseiten der Wasserprivatisierung sehr gut darstellt.
Die Konzerne haben Millionen in ihre Lobbyarbeit investiert und werden so schnell auch noch nicht aufgeben. Der EU-Kommissar meinte in einem Interview, dass sich durch die Privatisierung ja eigentlich gar nichts ändern würde. Auf die Frage, warum es dann überhaupt gemacht würde, kam die Antwort von ihm: "man bräuchte nur halt Regeln". Wie in der "Heute Show" so schön gesagt wurde: "wenn das so ist, warum sitzen dann die Konzerne schon sabbernd in der Startposition ?".

Die guten News hierbei sind aber, dass die Menschen durchaus etwas machen und auch bewegen können, wenn sie sich nur dafür interessieren und auch etwas dafür tun. Wenn diese Dinge zu bekannt werden und die öffentliche Meinung zu stark dagegen votiert, können sie verhindert werden. Ein schönes Beispiel ist auch der Versuch von Konzernen wie Mosanto, genveränderte Pflanzen - die natürlich patentiert sind - weltweit zu etablieren. Diese Konzerne wehren sich zudem mit Händen und Füßen gegen eine Kennzeichnungspflicht. Warum eigentlich? Wenn ihre Produkte so toll sind, müsste es doch ein Einfaches sein, die Menschen zu überzeugen, diese zu benutzen. 
Monsanto steckt aber augenblicklich in immer mehr Ländern Niederlagen ein, neue Studien zeigen, dass genveränderte Lebensmittel massiv gesundheitsschädlich sind und diese Studien lassen sich wohl auch nicht mehr unterdrücken. Im Bereich Gentechnik ist die öffentliche Meinung in Europa aber sowieso bereits relativ kritisch, deshalb kommt Monsanto hier nicht weiter. In den USA sieht das anders aus, denn da interessieren sich zu wenig Menschen für das Thema.

Es ist also durchaus etwas zu bewegen, wie diese Beispiele zeigen. Wenn man allerdings "so beschäftigt mit seinen privaten Angelegenheiten ist", was übrigens von den Eliten natürlich gewollt ist, dann werden viele Dinge über uns kommen, die wir nicht wollen. Es darf sich dann auch niemand darüber beschweren. Die Menschen können momentan alles aufhalten, was geplant ist, denn die Eliten können aktuell noch nicht die Freiheit offensichtlich beenden. Das würde ihnen die Maske vom Gesicht reißen. Ihr einziges Mittel ist die Manipulation und Einschläferung der Massen, was in großen Teilen aber leider sehr gut gelingt.

Ich höre immer wieder "ich habe keine Zeit, mich über solche Themen im Internet zu informieren oder derartige Bücher zu lesen". Teilweise höre ich auch, dass es nicht einmal gelingt, aus Zeitgründen meinen Newsletter alle zwei Wochen zu lesen, weil er so lang sei. Sie kennen derartige Menschen und diese Aussagen sicher auch. Nicht dass ich meinen Newsletter hier jetzt herausheben möchte, andere kritische Blogs oder Newsdienste tun es genauso zur Information. Ich bemühe mich dort, die meiner Meinung nach wichtigsten aktuellen Themen möglichst kompakt anzuschneiden. Wenn man dann sich noch den einen oder anderen Link und/oder Video anschaut und die eine oder andere Aktion mitmacht und die News weiterverbreitet, kommt man mit 1 Stunde pro Woche aus. Jeder der sagt, dass er dafür keine Zeit hat, der ist zu fragen, wie viel Stunden er pro Woche fernsieht oder andere "Unterhaltung" genießt. Es ist mit Sicherheit mehr als 1 Stunde pro Woche.

Das Zeitproblem ist natürlich eigentlich vorgeschoben, es ist vielmehr eine Sache des Interesses und der Prioritäten. Sie können natürlich auch Stunden pro Tag mit Recherche und Meinungsbildung verbringen. Das ist tatsächlich bei den meisten Menschen in ihrem Alltag unmöglich. Davon rede ich aber auch gar nicht. Ein geringer regelmäßiger Aufwand jedes einzelnen ist aber notwendig, wenn gewisse Dinge gestoppt werden sollen. Auch der ESM hätte verhindert werden können, viel Unglück im nahen Osten (sicher nicht alles) und mehr, die Liste der Dinge ist lang. Solange die Menschen aber nicht in ihrem Leben selbst direkt betroffen sind, ignorieren viele die Dinge, es trifft ja immer andere oder sie schließen die Augen vor den längerfristigen Folgen für sie selbst. 
Ich spreche hier natürlich nicht nur von den Deutschen, das Problem betrifft einen Großteil der westlichen Welt, die bequem und dekadent geworden ist. Wahrscheinlich kennen Sie den folgenden Spruch von Pastor Martin Niemoeller, er ist aktuell wie nie zuvor:

Zuerst holten sie die Kommunisten;
ich schwieg, denn ich war kein Kommunist.
Dann holten sie die Juden;
ich schwieg, denn ich war kein Jude.
Dann holten sie die Gewerkschaftsmitglieder unter den Arbeitern;
ich schwieg, denn ich war kein Gewerkschafter.
Danach holten sie die Katholiken;
ich schwieg, denn ich war Protestant.
Schließlich holten sie mich,
und da war keiner mehr, der für mich hätte sprechen können.

Man könnte ihn momentan etwas abwandeln, denn abgeholt werden die Menschen in Europa glücklicherweise aktuell noch nicht.

Zuerst verarmten die Isländer;
ich schwieg, denn ich war kein Isländer.
Dann verarmten die Griechen;
ich schwieg, denn ich war kein Grieche.
Dann verarmten die Osteuropäer;
ich schwieg, denn ich war aus Mitteleuropa.
Danach verarmten die Spanier und Portugiesen;
ich schwieg, denn ich war Deutscher.
Schließlich verarmte ich,
und da war keiner mehr, der mich hätte "retten" können.

Es geht hierbei natürlich nicht darum, dass noch mehr Rettungsgelder verpulvert werden, denn sie kommen nicht bei den Menschen an. Man müsste die Politiker und Eliten in hohem Bogen hinausschmeißen, die gerade diese Verbrechen begehen. Aber nein, Frau Merkel ist in den Augen vieler Menschen ja die kompetente Krisenmanagerin, die alles hervorragend managt...

Wir sind überhaupt nicht machtlos, wie der Kampf gegen Monsanto zeigt. Auch bei der Schweinegrippeimpfung mussten die Eliten hier in Deutschland eine schwere Schlappe hinnehmen. Glücklicherweise, denn wie sich gezeigt hat, ist eine nicht geringe Anzahl von Kindern nun Opfer dieser Impfaktion geworden. Die Fälle von Narkolepsie sind nach oben geschnellt bei denjenigen, die damals gegen diese Grippe geimpft wurden.

Wir können viele der prophezeiten,vorhergesagten und vorhersehbaren Dinge immer noch verhindern oder zumindest abmildern, wenn wir nur etwas beginnen zu tun. Jeder in seinem persönlichen Bereich reicht völlig aus. Sie können auch ein Thema besetzen und dieses dann intensiv bearbeiten. Die Leute, welche Petitionen ins Leben rufen und andere Aktionen für eine bestimmte Sache durchführen, sind auch Menschen wie Sie und ich. Unser aktuelles Gesellschaftssystem hat viele Fehler, aber momentan besteht bis auf einige Ausnahmen in vielen Bereichen noch Meinungsfreiheit und es droht keine Verfolgung. Wenn genügend Menschen laut genug sagen: "So nicht", können Dinge verändert werden. Bücher, Vorträge und Internet bieten Plattformen, Informationen zu verbreiten und sich auszutauschen. Allerdings beginnt genau dieses nun immer stärker zu kippen, in den USA bereits mehr als hier. Von daher ist es höchste Zeit !!!

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