Dienstag, 3. September 2013

Die letzte reguläre Wahl



In nicht einmal drei Wochen ist es soweit, am 22.9.2013 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wird dies die letzte reguläre Wahl sein?

Zunächst steht im Raum, dass es diese Wahl gar nicht mehr geben könnte, weil zuvor etwas Ungewöhnliches passiert, das diese Wahl verhindert. Die Möglichkeit, dass vor dem 22.9. ein „Black Swan Event“ passiert, ist überhaupt nicht auszuschließen. Je nachdem, welcher Art dieser sein wird und welche Folgen er hat, könnte das tatsächlich die Wahl verschieben. Der zunächst sehr lahme Wahlkampf ließ ja auch vermuten, dass die Politiker irgendetwas in dieser Richtung wissen könnten. Hoch im Kurs steht ja ein (angeblicher) Hackerangriff auf Großbanken, der dann das weltweite Finanzsystem ins Trudeln bringt, wie im letzten Blogbeitrag geschrieben.

Ich gehe aber davon aus, dass diese Wahl schon noch stattfinden wird. Dann liest man ja immer wieder, dass bereits diese Wahl nicht regulär ist, da illegal. Hier gilt aber auch die Regel: solange keine unabhängige Rechtsinstanz existiert und die auch einen „Knüppel“ hat, um ihr Recht durchzusetzen, gilt das, was der Staat als rechtens ansieht. Von daher dürften alle rechtlichen Einwände verpuffen.

Die nächste nachfolgende reguläre Wahl wäre dann im Herbst 2017. Hier bin ich mir aber zu über 90% sicher, dass zu diesem Zeitpunkt die Welt und auch Deutschland deutlich anders aussehen dürfte, als wir es heute kennen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden bereits im nächsten Jahr auch in Deutschland Ereignisse stattfinden, welche die Glaubwürdigkeit der Politiker und des Systems völlig in den Abgrund wandern lassen werden. Eine Reihe von Politikern wissen das auch bereits. Exklusive Insiderinformationen, die ich in dem eBook „2013-2105 – Jahre der Veränderungen“ ausführlich beschrieben habe, sagen klar aus, dass Angela Merkel weiß, dass sie eines Tages sehr schnell fliehen müssen wird. Peer Steinbrück geht von einem achtjährigen Zeitraum aus (was heißen könnte, dass er die übernächste reguläre Wahl nicht stattfinden sieht), in dem es auch in Deutschland massive Schwierigkeiten gibt. Den beiden Spitzenkandidaten ist also durchaus bewusst, dass wir nun auf besondere Zeiten zugehen. Es ist zu erwarten, dass die jeweilige Rolle der beiden in diesen Zeiten auch bereits festgelegt ist.

Ich erwarte, dass zunächst eine Große Koalition geplant ist, die später von einer linken Regierung abgelöst werden dürfte – und mit links meine ich: richtig links!
Sollte die kommende Wahl zunächst doch anders ausgehen, wird sich die Entwicklung in kurzer Zeit aber trotzdem dorthin begeben. Eventuell kommen wir auch unmittelbar zu dieser linken Regierung.

Letztendlich ist der Ausgang dieser Wahl aber gar nicht so entscheidend, denn wie auch immer die zukünftige Regierung aussehen dürfte, die Politik, die von dieser dann gemacht wird, ist absolut voraussagbar. Diese Regierung wird den deutschen Bürgern die Haut abziehen, zunächst in finanzieller Hinsicht, später dann was die Freiheit betrifft. Es ist durchaus im Bereich des Möglichen, dass wir vorher noch durch eine Zeit wie in der Weimarer Republik hindurchgehen, wo man im Halbjahreszyklus neue Regierungen bekommt, aber am Ende steht der Versuch der Regierung, durch Strenge das dann tobende Chaos zu beherrschen. Wie weit das gelingen wird, steht auf einem anderen Blatt.
Wenn wir nach den Gedanken von Peer Steinbrück gehen, könnte sich 2021 die Lage wieder stabilisieren und dann könnte es vielleicht auch wieder eine reguläre Wahl geben, sofern wir dann überhaupt noch ein System der Parteiendemokratie haben. Ich würde hier aber zunächst keine zeitliche Prognose abgeben, zu viel und Außergewöhnliches wird in den nächsten Jahren passieren.

Sollten Sie deshalb nun die kommende Wahl ignorieren und zuhause bleiben?

Nein!

Jeder, der nicht wählt, gibt implizit sein Einverständnis mit der Regierung und deren Aktionen, die dann an die Macht kommt. Eine niedrige Wahlbeteiligung erzeugt höchstens ein paar Krokodilstränen, ansonsten ist das den Eliten aber völlig egal. Die einzige Möglichkeit, den Eliten zumindest ein wenig in die Suppe zu spucken, ist zur Wahl zur gehen und eine der vielen kleinen Parteien zu wählen. Die Wahl der jetzt im Bundestag vertretenen Einheitsparteien wird auf jeden Fall das o.g. Ergebnis bringen, eventuell mit kleinen Unterschieden in der Ausführung. 
Wir haben schon im jetzigen Bundestag beobachten können, dass bei wichtigen Entscheidungen Mehrheiten von 80-90% üblich waren. Insbesondere bei Bundeswehrauslandseinsätzen und Euro-/EU-relevanten Abstimmungen gibt es keine wirkliche Opposition. Ich hatte das Anfang diesen Jahres in einem Blog-Beitrag einmal aufgezeigt. Einzige löbliche Ausnahme ist hierbei Die Linke, wobei ich aber davor warnen möchte, diese Partei nun als die große Alternative zu sehen. Ich bin mir relativ sicher, dass diese Partei elementarer Bestandteil der o.g. Entwicklung werden wird.

Suchen Sie sich eine kleine Partei aus, sobald diese Wahlkampfkostenhilfe erhält, entziehen mit Ihrer Stimme dieses Geld den großen Parteien. Die eine oder andere Partei hat sogar die Chance, in den Bundestag einzuziehen. Am ehesten könnte das der AfD gelingen. Dann gehen sogar Posten und Dienstwagen den etablierten Parteien verloren. Die AfD könnte natürlich auch nur ein Versuch der Eliten sein, die Eurokritiker einzufangen.
Trotzdem kann man den Eliten damit etwas Sand ins Getriebe streuen, denn neue Parteien müssen erst einmal auch wieder „eingefangen“ und „ausgerichtet“ werden und dieses dauert und bedeutet Aufwand. Es wird die o.g. Entwicklung nicht aufhalten, aber vielleicht etwas verzögern. Die Eliten haben aber auch nicht mehr beliebig Zeit. Das System ist schon zu instabil geworden. Dadurch können wir den Eliten zumindest zeigen, dass wir uns gegen ihre Pläne wehren. Wer schon dazu zu faul ist, trägt mit die Verantwortung dafür, was nachfolgend passieren wird.

Ich gehe also davon aus, dass wir am 22.9.2013 die letzte reguläre Wahl erleben werden. Es mag danach zwar sogar kurzfristig weitere Wahlen geben, die aber alle nicht mehr unter regulären Umständen stattfinden werden. Nutzen Sie noch einmal die Möglichkeit, Ihre Meinung durch die Tat kundzutun.

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